Schelling hört zu

Salzburg will Steuer-Reparatur

Salzburg
30.04.2015 18:00
Finanzminister Hans Jörg Schelling hört als Vorarlberger auch auf innovative Vorschläge der "Westachse": Bei einem Treffen mit Landeshauptmann Haslauer kamen die steuerbelastete Hotellerie, die private Medizin-Universität, das Festspielhaus, Hoheiten der Länder und die Stadtregionalbahn auf die "To-do-Liste".

Regionale Besonderheiten erkennt Finanzminister Schelling in Salzburg gleich mehrere: "Es ist natürlich eines der Top-Tourismusländer", betont er. Gerade Tourismus- und Hotellerie stärken den Wirtschaftsstandort. Für enttäuschte Hoteliers, die wegen der Zusatzbelastungen in Wien demonstrierten, ist er bereit, für Verbesserungen einzutreten. Landeshauptmann Haslauer: "Die Belastungen bei Betriebsübernahmen müssen verkraftbar bleiben." Salzburg falle außerdem durch hohe Grundstückspreise auf. Die Zeit für Reparaturen an der Reform drängt. Schelling: "Am 16. Juni soll es durch den Ministerrat gehen." Ein Abschluss soll noch vor der Parlamentspause im Sommer erfolgen.

Positive Signale für Euregio-Bahn
Weitere Besonderheit in Salzburg: "Gerade eine Hochkulturstadt braucht Lösungen im Verkehr." Das Projekt Stadtregionalbahn, das vor allem Landesrat Hans Mayr vorantreibt, sieht Schelling als zukunftsweisend. "Was wäre Wien ohne U-Bahn? Man muss über die Zukunft nachdenken." Salzburg sei "die Herzone Europas", so der Finanzminister.

Ausbildungsplätze für Ärzte wichtig
Auch Salzburgs private Medizin-Uni beschäftigt den Finanzminister: Es wurde über die Finanzierung für Absolventen und den klinischen Mehraufwand im Spital verhandelt. Ob in Zeiten von Ärztemangel mehr Geld fließen soll? "Der Mangel an Medizinern wird hochstilisiert. Ich glaube, dass es um Systemfehler geht", so Schelling über Schnittstellen-Probleme. Wichtig sei, Lösungen zu finden, dass weniger Jung-Ärzte nach der Ausbildung ins Ausland abwandern.

Schelling tritt weiters für autonome Steuern ein, wo auch die Länder Einnahmen kassieren könnten. Dazu gibt es aber erst erste Gespräche. Nur die vieldiskutierte Raumordnung und der Baustopp für Einkaufszentren kamen nicht aufs Tapet. Schelling baute einst als Möbel-Manager eine Lutz-Filiale in Vorarlberg...

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