Tausende kamen

Großdemo gegen Handelspakt

3000 Demonstranten marschierten vom Nonntal über die Staatsbrücke bis zur Wirtschaftskammer.

(Bild: Markus Tschepp)

Am Samstag zogen rund 3000 Demonstranten unüberhörbar durch Salzburgs Straßen, um gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA zu protestieren. Einige zentrale Forderungen: Verhandlungen stoppen bzw. transparent führen, keine Sonderklagerechte für Konzerne sowie eine alternative Handelspolitik.

Punkt 14.00 Uhr vor dem Unipark Nonntal: Laute Rufe, hunderte Schilder und ein Traktorengeräusch – so muss eine Demonstration aussehen. "Handelspartnerschaft sieht anders aus!" und "Fairer Preis statt Freier Markt", ist auf den Plakaten zu lesen. Dann ging es lautstark los Richtung Wirtschaftskammer. "So ein massives Aufbegehren der Bürger Europas wie das gegen das Transatlantische Handelsabkommen gab es noch nie. Diese Bewegung ist beispiellos, auch weil sie so viele verschiedene und politisch durchaus unterschiedliche Organisationen und Menschen unter einen Hut bringt", sagt Heiner Sternemann, Betriebsseelsorger der Erzdiözese Salzburg.

Zeitgleich fanden auch Aktionen und Demonstrationen in Wien, Graz, Klagenfurt, Villach, Gmunden, Vöcklabruck, Freistadt, Wiener-Neustadt, Linz und Innsbruck statt. In Salzburg besteht die Plattform "TTIP STOPPEN" aus 24 zivilgesellschaftlichen, gewerkschaftlichen, kirchlichen und politischen Organisationen.

Hohe Standards im Arbeitsrecht adé?
Heidi Hirschbichler vom ÖGB Salzburg, während der Demo stets in der ersten Reihe, sieht durch TTIP die Rechte der Arbeitnehmer gefährdet: "Es ist vorgesehen, dass die Einhaltung der international anerkannten sozialen Mindeststandards der Internationalen Arbeitsorganisation unverbindlich ist", erklärt sie. Sie befürchtet, dass Investoren zusätzliche Sonderrechte bekommen und die Rechte der Arbeitnehmer auf der Strecke bleiben. Und: "Lohn- und Sozialdumping ist Tür und Tor geöffnet, wenn sich internationale Handelskonzerne nicht mehr an diese Standards halten müssen." Eine Neuausrichtung der Handelspolitik müsse auf fairem Handel, auf hohen Standards zum Schutz der Arbeitnehmer, Gesundheit und der Umwelt für alle weltweit sowie auf Demokratie und Transparenz basieren.