Für Prostitiuerte

Stadt muss nun 800.000 Euro zurückzahlen

Das Magistrat muss die Gebühren ausbezahlen.

(Bild: Neumayr/Probst (Symbolbild))

Die "Krone" hatte die Affäre um die unrechtmäßig von Stadt und Land kassierten Gebühren bei Tausenden Prostituierten aufgedeckt. Die Stadt Salzburg und Bürgermeister Heinz Schaden hatten sich bis zuletzt gegen die Rückzahlung gewehrt, doch das Land erteilte jetzt eine Anordnung. Es geht um 800.000 Euro.

Die wöchentliche Gebühr von 35 Euro pro verpflichtender Untersuchung wurde vor vier Jahren von der damaligen SPÖ-Landesrätin eingeführt. Ein österreichweit tätiger Bordellbetreiber klagte dagegen und bekam Recht. Das Land hatte mit der Rückzahlung wie berichtet längst begonnen, nur die Stadt sträubte sich, weil sie der Ansicht war, dass eine Leistung erbracht wurde.

Warnung verpuffte
Stadtchef Schaden warnte davor, dass die Rückzahlungen die Bordellindustrie nur noch mehr fördern würde. Doch am Ende half es nicht, das Land erteilte der Stadt eine Weisung, ein dazu gehöriger Amtsbericht wird am Montag zähneknirschend im Stadtsenat und dann im Gemeinderat beschlossen werden, nur die grüne Bürgerliste machte sich für die schnelle Auszahlung stark. 800.000 Euro muss Schaden für 2015 budgetieren. Das Geld soll aus Rücklagen der Stadt bereitgestellt werden. Offen bleibt, wie viele Frauen das Geld tatsächlich abholen und ob sie alle Untersuchungen nachweisen können.