Mi, 20. Juni 2018

Rot-Grün verhandelt

24.03.2015 00:44

Wiener Wahlrecht: Einigung in Sicht?

Die unendliche Geschichte ums Wiener Wahlrecht geht (mal wieder) in die Verlängerung und könnte am Ende noch gut ausgehen: Aus SPÖ-Kreisen war am Montag zu hören, dass sich Rot und Grün diese Woche doch auf ein neues Wahlrecht einigen wollen.

Per Änderung der Geschäftsordnung wollten die Grünen bei der Landtagssitzung am Freitag das Wahlrecht gemeinsam mit der Opposition reformieren – gegen den Willen des Koalitionspartners. Die SPÖ warf ihnen, wie berichtet, „Tricksereien“ vor.

Am Montag drohte die Wiener ÖVP nun den Roten mit dem Verfassungsgerichtshof, sollten sie den Abänderungsantrag nicht zulassen.

Laut SPÖ-Insidern könnte die Farce allerdings eine neue Wendung nehmen: Rot-Grün arbeitet hinter den Kulissen bereits an einer „friedlichen Lösung“.

Die FPÖ traut dem Spektakel allerdings nicht und feuert die Gerüchteküche um den Wahltermin an. Demnach soll der Gang zur Urne noch vor dem Sommer stattfinden...

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