Grüne kritisieren:

Proporz-Anhänger plagt „Angst vor Machtverlust“

Grünen-Landesrat Anschober fordert härtere Maßnahmen und Zwangsmittel gegen illegales Glücksspiel.

(Bild: rubra)

„Hier sind wir im Kern der Ängste vor Machtverlust“, blickt Grün-Politiker Rudi Anschober tief in die Seele der Landes-SP. Denn diese grübelt nur sehr zögernd und zaudernd über ein Ende der Proporzregierung in Oberösterreich nach.

Die Grünen bleiben drauf, wollen – wie schon seit 18 Jahren immer wieder – den Proporz in Oberösterreich (aktuell alle Parteien in der Regierung, keine in Opposition) abgeschafft wissen: "Weil schwierige Zeiten eine moderne, effiziente, konsequente  Regierung brauchen, die an einem Strang zieht", sagt Anschober.
Das erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag, die die SP gewiss nicht demnächst hergibt, weswegen das  Proporzsystem bis  zur übernächsten Wahl 2021 einzementiert bleibt.  Wofür Anschober die SP rügt: "Sie will doch sicher nicht als eine Verhindererpartei dastehen, die Modernisierung unterbindet!"
Der Grund fürs Zaudern sei jedenfalls Angst, meint Anschober: "Man hat nicht den Mut, Machtverlust zu riskieren und dem Wähler, der Wählerin die Macht zu geben." Dabei sei noch gar nicht gesagt, dass die SP aus einer neuen Regierung fliege: "Eine Systemänderung ist keine Entscheidung über die Zusammensetzung."

Kronen Zeitung, Werner Pöchinger