07.03.2006 18:31 |

BZÖ-Klausur

Keine Einigung auf Spitzenkandidaten

Das BZÖ hat sich bei seiner Klubklausur in Bad Aussee auf den kommenden Wahlkampf eingestimmt. Die Frage, wer die Orangen beim Urnengang im Herbst als Spitzenkandidat anführen wird, blieb weiter ungeklärt. Vizekanzler Gorbach hob die Verdienste des orangen "Reformmotors" in der Regierung hervor und schwor sie auf die Verhinderung eines "rot-grünen Chaos" und einer großen Koalition ein.

Inhaltlich forderte Gorbach einmal mehr zusätzliche steuerliche Entlastungsschritte - etwa die Anhebung der Bemessungsgrundlage für den Spitzensteuersatz auf 7.000 Euro - und ein "Mittelstandspaket". Letzteres soll unter anderen eine Prämie für zusätzliche Anstellungen nach Vorbild der Lehrlings-Förderung sowie einen halbierten Mehrwertsteuersatz auf Wohnungs-Renovierungen enthalten.

Gelegenheit, diese Punkte mit Koalitionspartner ÖVP zu verhandeln, wird Gorbach schon am Mittwoch haben: Im Bundeskanzleramt tagt die Regierungsspitze, um Maßnahmen zur Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe zu beraten.

Kein Konflikt zwischen Gorbach und Scheibner
Berichte über Dissonanzen mit Klubchef Scheibner, der im Vorfeld des Treffens aufgefordert hatte, "Leadership" zu zeigen, wies Gorbach zurück: "Herbert Scheibner ist nicht nur ein Mitstreiter, sondern ein guter Freund von mir geworden", versicherte Gorbach. Allfällige Meinungsverschiedenheiten würden "im Vier-Augen-Gespräch" ausgeräumt und nicht öffentlich.

Höhnische Reaktionen der FPÖ 
Mit Hohn reagierte die FPÖ auf die Klausur der orangen Konkurrenz: "Die Motorenfunktion des BZÖ ist ähnlich der eines Moskwich, dessen Herstellerwerk in Russland nun endgültig abgewrackt wird", ätzte FPÖ-Generalsekretär Vilimsky. Die FPÖ ist im "Freiheitlichen Parlamentsklub" ja nur noch mit einer Hand voll Abgeordneten vertreten. Lediglich Barbara Rosenkranz und Reinhard Bösch bekennen sich weiterhin zur "blauen" Mutterpartei.

Montag, 14. Juni 2021
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