Koalition beendet

BZÖ-SPÖ-Koalition in Kärnten geplatzt

Denkwürdiger Faschingsdienstag in Kärnten: Fast genau zwei Jahre nach ihrer Gründung ist die Regierungskoalition zwischen den BZÖ-Freiheitlichen unter Landeshauptmann Haider und SPÖ-Landeschefin Schaunig beendet worden. Die SPÖ fordert Neuwahlen, Haider schloss dies aus.

Der Bruch der Koalition ist definitiv, der entsprechende Beschluss der SPÖ-Gremien erfolgte am Abend einstimmig. Haider habe das Übereinkommen gebrochen und damit diesen Schritt ausgelöst, sagte Schaunig. Sie kündigte für die nächste Landtagssitzung am 9. März einen Neuwahlantrag an. Haider sei nicht in der Lage, ein Land zu regieren, er könne nicht mit Geld umgehen, dieser "Spuk" müsse so rasch wie möglich beendet werden.

Zum Eklat war es am Dienstag bei der Sitzung der Landesregierung gekommen. Die SPÖ ortete Absprachen zwischen BZÖ und ÖVP, diese hatten gemeinsam für die Einführung eines Geburtengeldes von 800 Euro gestimmt. Drei SPÖ-Mitglieder verließen daraufhin den Saal, die anderen Parteien wurden am Abend zur sachlichen Zusammenarbeit eingeladen.

BZÖ will weiter machen
Haider sprach von einer "kindischen Reaktion". Seitens des BZÖ gebe es keine Maßnahme, die Koalition zu beenden", versicherte er. Auch Neuwahlen schloss Haider aus. Man werde "das Regierungsprogramm konsequent abarbeiten und sich durch nichts und von niemandem behindern lassen, weder innerhalb noch außerhalb der Koalition".

Der Kärntner ÖVP-Chef Martinz will vorerst jedenfalls nichts von einer Koalition mit einem der bisherigen Regierungspartner wissen. Der Grüne Landessprecher Holub meinte, Haider und Schaunig würden Kärnten "aus Eitelkeit ins politische Chaos stürzen". Sofortige Neuwahlen forderten FPÖ-Landesobmann Klement und Bundesparteichef Strache.