Mi, 21. November 2018

Gerangel um Plätze

16.12.2014 16:38

Wiener SPÖ startet Debatte um Reißverschlusssystem

Obwohl es – offiziell – noch Monate bis zur Gemeinderatswahl sind, tüftelt die SPÖ Wien bereits an der Reihung ihrer Kandidaten auf den Wahllisten. Dabei müssen sie sich an die Vorgaben aus dem Bund halten und das Reißverschlussprinzip einhalten. Ob daran auch ein Weg vorbei führt, soll nun eine Kommission klären.

Das Reißverschlusssystem sieht vor, dass hinter einem Mann auf dem nächsten Platz eine Frau gereiht werden muss und umgekehrt. Das soll sicherstellen, dass die Quote von 40 Prozent erreicht wird. Bislang galt die Wiener SPÖ als Musterschüler – 44 Prozent der Abgeordneten im Gemeinderat sind weiblich. Umso überraschender, dass die Vorgabe aus dem Bund diskutiert wird.

Eine Kommission soll prüfen, ob ein Doppelreißverschlusssystem möglich wäre. Diese Regelung sieht zwei Männer und zwei Frauen usw. oder umgekehrt hintereinander vor. Andernfalls wird befürchtet, dass "prominente" Kandidaten und (!) Kandidatinnen bei der Wahl leer ausgehen.

Doppelreißverschluss - aber nur in begründeten Fällen
Konkretes Beispiel: Bislang waren Klubobmann Rudolf Schicker und Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny hintereinander gereiht und hatten damit sichere Plätze. Laut Vorgabe aus dem Bund muss bei der nächsten Wahl eine Frau dazwischen gereiht werden. Das soll eine Doppelreißverschlusssystem verhindern. Und jetzt wird's kompliziert: Aber nur in begründeten Fällen und wenn die 40-Prozent-Quote eingehalten wird.

"In Zeiten von steigenden Mieten und Arbeitslosenzahlen, gibt es Wichtigeres", ärgert sich eine Genossin.

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