Warnt vor PKW-Maut

Violeta Bulc will “Kommissarin für Menschen” sein

Violeta Bulc bei ihrem Hearing im EU-Parlament

(Bild: APA/EPA/PATRICK SEEGER)

Als begeisterte Verkehrspolitikerin hat sich am Montagabend die designierte EU-Kommissarin Violeta Bulc bei ihrer Anhörung im EU-Parlament in Straßburg präsentiert. Sie sei eine "leidenschaftliche Verfechterin dieses Sektors", zeigte sich die Slowenin enthusiastisch. Bei ihrem auf Englisch gehaltenen Eingangsstatement wahrte sie dabei die Balance zwischen Wirtschaftswachstum und Ökologie. Gleichzeitig warnte die Slowenin vor einer Pkw-Maut in Deutschland, die die Nachbarstaaten benachteiligen würde.

"Wenn ich meine künftige Agenda in einem Wort zusammenfasst müsste, wäre das: Menschen", umriss Bulc ihr Leitmotiv, das perfekt in ihr angestrebtes Ressort passe: "Beim Verkehr geht es letztlich um die Menschen." Dabei werde der Verkehr in Europa unterschätzt, bedauerte die Slowenin: "Er wird im Wesentlichen als Problem und nicht als Lösung gesehen." Da habe sie eine andere Sicht: "Der Verkehr beschleunigt das Wachstum und schafft Arbeitsplätze."

"Verkehr muss Beitrag zu Klimazielen leisten"
Das könne aber nicht ohne den Blick auf die Umwelt geschehen. "Wir dürfen nicht vergessen, dass auch der Verkehr seinen Beitrag dazu leisten muss, dass Europa seine Klimaziele erreicht", unterstrich die Politikerin. Dazu bedürfe es Investitionen und Forschung. "Wir brauchen einen neuen technologischen Elan", beschwor Bulc den Beitrag ihres Sektors zum möglichen Aufschwung.

Das Themenspektrum erstrecke sich hier von intelligenten Verkehrsleitsystemen über alternative Brennstoffe bis zu den transeuropäischen Netzwerken, für die sie die bestehenden Engpässe abschaffen wolle: "Ich verspreche, dass ich dafür arbeiten werde, ein integriertes europäisches Verkehrsnetz zu schaffen."

Bezüglich der Pkw-Maut in Deutschland betonte die designierte EU-Kommissarin, dass es "keine diskriminatorischen Angebote und Vorschläge" geben dürfe. Grundsätzlich stehe sie aber voll und ganz hinter dem Grundgedanken: "Der Verursacher zahlt." Schließlich habe jedes Land das Recht, seine eigene Lösung zur Finanzierung seiner Infrastruktur zu finden.

Ersatz für gescheiterte Alenka Bratusek
Nötig wurde Bulcs Hearing, nachdem die ursprünglich nominierte slowenische Kandidatin Alenka Bratusek im Parlament gescheitert war und ihre Nominierung schließlich zurückgezogen hatte. Bulc' Hang zur Esoterik und der Besuch einer Schamanen-Akademie in Schottland wurden schnell ins Lächerliche gezogen. Kritik wurde auch an ihrem nicht vorhandenen fachlichen Wissen geübt. Die zweifache Mutter ist aber eloquent, spricht fließend Englisch und war als Unternehmensberaterin durchaus erfolgreich. In jungen Jahren spielte sie im ehemaligen Jugoslawien im nationalen Basketballteam und hat einen schwarzen Gürtel im Kampfsport Taekwondo.