Di, 21. August 2018

Ukraine-Krise

12.10.2014 10:12

Putin ordnet Truppenrückzug von Grenze an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Abzug von mehr als 17.000 Soldaten aus dem Grenzgebiet zur umkämpften Ostukraine angeordnet. Das teilte sein Sprecher Dmitri Peskow in der Nacht auf Sonntag mit. Demnach hielten die Soldaten im Gebiet Rostow ein Manöver ab, dass nun abgeschlossen sei. Die Führung in Kiew und der Westen hatten die Stationierung russischer Truppen in der Nähe der Konfliktregion als Provokation kritisiert.

Unterdessen wurde bekannt, dass der russische Präsident entgegen früheren Plänen der G20-Staaten (Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer) am nächsten Gipfel im australischen Brisbane im kommenden November ebenfalls teilnehmen wird. Dies bestätigte der australische Finanzminister Joe Hockey am Sonntag.

"Umfassender und offener Dialog mit Putin"
Nach seinen Worten gibt es im Kreis der G20 einen Konsens, wonach Putin an dem Gipfel teilnehmen sollte. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama stünden "bestimmt" dahinter. "Ich denke, auf dem Treffen wird es einen umfassenden und offenen Dialog mit Putin geben", sagte Hockey.

Russland war nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im März aus dem Kreis der acht führenden Industrienationen (G8) ausgeschlossen worden. Ein ursprünglich in Russland geplanter G8-Gipfel fand deshalb Mitte Juni im G7-Format in Brüssel statt.

Nächstes Treffen zwischen Poroschenko und Putin
Bereits nächste Woche soll es in Mailand zu einem erneuten Treffen zwischen Putin und seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko kommen. Er erwarte beim europäisch-asiatischen Gipfeltreffen (ASEM) in Mailand keine leichten Verhandlungen mit Putin, sagte Poroschenko am Samstag in Charkow.

Poroschenko sagte nach Angaben des Präsidialamtes in Kiew, eine Einigung im Gaskonflikt stehe kurz bevor. Russland verlangt von der Ukraine Schulden in Milliardenhöhe zurück, bevor es die auf Eis gelegten Gaslieferungen wieder aufnimmt. Kiew will einen günstigeren Tarif aushandeln.

Letztes Treffen führte zu Vereinbarung über Waffenruhe
Beide Präsidenten waren zuletzt Ende August zusammengetroffen. Die Gespräche führten Anfang September zum Abschluss einer Waffenruhe im Osten der Ukraine, doch gibt es weiterhin praktisch täglich Kämpfe zwischen den Regierungstruppen und prorussischen Separatisten.

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