Krieg gegen IS

USA wollen bis zu 15.000 Syrien-Rebellen ausbilden

(Bild: AP)

Die USA müssen nach Einschätzung ihrer Militärführung mehr moderate syrische Rebellen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausbilden als bisher geplant. Um die IS-Extremisten aus ihren Hochburgen im Norden und Osten Syriens verdrängen zu können, sei der Einsatz von 12.000 bis 15.000 Oppositionskämpfern notwendig, sagte Generalstabschef Martin Dempsey am Freitag in Washington.

Der US-Kongress hatte in der vergangenen Woche genehmigt, 5.000 syrische Kräfte auszubilden und auszurüsten. "5.000 waren nie der Endstatus", sagte Dempsey. Er bekräftigte, dass die laufenden Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten allein nicht ausreichten. "Die Kampagne gegen den IS in Syrien muss eine Komponente am Boden haben. Und wir glauben, dass der Weg dahin über die syrische Opposition läuft."

Mit Großbritannien, Belgien und Dänemark wollen drei weitere europäische Staaten Kampfflugzeuge gegen die Extremisten im Irak einsetzen. Der Islamische Staat sei "eine klare und erwiesene Bedrohung für das Leben von Briten", sagte Premierminister David Cameron am Freitag. Der Militäreinsatz werde "eher Jahre als Monate" dauern.

Keine britischen Bodentruppen
Das Unterhaus in London gab der Regierung am Freitag mit 524 zu 43 Stimmen grünes Licht für den Militäreinsatz. Das Mandat schließt den Einsatz von Bodentruppen aus. Ausgeklammert ist ebenso eine Beteiligung an Luftschlägen in Syrien. Verteidigungsminister Michael Fallon betonte, es sei "keine unmittelbare Serie von Angriffen" zu erwarten. Es gelte zunächst, die sich bewegenden Ziele im Irak zu identifizieren.

Dänemark werde sieben F16-Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen, wie Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt am Freitag sagte. Außerdem sollen dänische Soldaten im Irak helfen, Iraker und Kurden zu beraten und für den Kampf auszubilden. Der Einsatz sei zunächst auf ein Jahr begrenzt. Belgien entsendet sechs F-16 für Luftangriffe im Irak. Die Maschinen sollen in Jordanien stationiert werden. Der Einsatz sei auf einen Monat begrenzt, könne verlängert werden, berichtete die Nachrichtenagentur Belga.

"Konflikt zieht Extremisten an"
Nach Angaben des irakischen Präsidenten Fuad Masum kämpfen in den Reihen der Terrormiliz Tausende Islamisten aus westlichen Ländern. "Der Konflikt zieht Extremisten aus der ganzen Welt an. Neu ist, dass Tausende mit europäischer oder amerikanischer Staatsbürgerschaft dabei sind", sagte Masum am Freitag vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York, deren Reden auch am dritten Tag in Folge vom Kampf gegen die IS dominiert wurden. Deshalb sei es wichtig, dass sich auch andere Länder an der Abwehr beteiligten. "Diese Unterstützung zeigt unserem Volk, dass wir nicht allein gegen den Terror kämpfen. Es ist ein Kampf zum Schutz der ganzen Welt."

Iraks Präsident Masum verurteilte die IS. "Sie regieren mit Hass und Rassismus und greifen unschuldige Zivilisten an. Der IS ist eine abscheuliche terroristische Organisation", sagte Masum. "Vertreibungen, Völkermord, unaussprechliches Leid gegen alle Regeln der Menschlichkeit, das ist ihr Alltag. Sie zerstören Wohnhäuser, Gebäude für die Andacht und historische Monumente. Und diese terroristische Organisation hat großen finanziellen Rückhalt."

Russland nicht Teil der Koalition
Russlands Außenminister Sergej Lawrow forderte die Einbindung der syrischen Regierung in den Kampf gegen die IS. Alle Beteiligten "sollten im selben Team spielen", sagte Lawrow, dessen Rede bei der Generaldebatte für Samstag erwartet wurde, vor Journalisten in New York. "Die syrische Regierung von dem andauernden Kampf auszuschließen, verletzt nicht nur internationales Recht, sondern untergräbt auch die Effizienz der Anstrengungen." Russland sei nicht Teil einer von den USA angeführten Koalition gegen die IS, sagte Lawrow. Russland kämpfe "ständig" gegen Terrorismus, nicht nur wenn "jemand eine Koalition ankündigt".