So, 19. August 2018

Luftschläge gegen IS

11.09.2014 19:33

Syrien warnt USA vor illegalen Angriffen

Die syrische Regierung will einen eigenmächtigen Militäreinsatz der USA in ihrem Land nicht dulden. Falls vorab keine Genehmigung aus Damaskus eingeholt werden sollte, werde jeglicher Einsatz von Streitkräften "als Angriff auf Syrien aufgefasst", sagte der für nationale Versöhnung zuständige Minister Ali Haidari am Donnerstag in Damaskus.

Für jegliches Vorgehen auf syrischem Territorium, egal ob militärischer oder anderer Art, müsse zuerst eine offizielle Genehmigung vorliegen. Wie dann letztlich die Reaktion seiner Regierung auf ein solches Ersuchen ausfallen würde, ließ Haidari offen. Dafür müsse "erst einmal ein Angriff stattfinden", und auch "die Art des Angriffs" betrachtet werden. Zuvor hatte Haidari den neuen UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, getroffen.

Haidaris Äußerungen waren die erste Reaktion aus Damaskus auf die viel beachtete Ansprache von US-Präsident Barack Obama am Mittwochabend (Ortszeit). In seiner Rede an die Nation hatte Obama angekündigt, die Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) auf Syrien auszuweiten und die Bombardements von IS-Stellungen im Irak zu verstärken.

Zehn arabische Staaten kämpfen an Seite der USA
Laut US-Außenminister John Kerry spielen aber jene arabischen Staaten im Kampf gegen IS eine führende Rolle, die nun im Rahmen einer "Koalition der Willigen" sich auf die Seite der Amerikaner geschlagen haben. Washington werde sich gemeinsam mit zehn Ländern der Region, darunter Saudi-Arabien, gegen die "terroristische Bedrohung" stellen, hieß es in einer Erklärung nach Beratungen Kerrys mit Kollegen aus der Region am Donnerstag im Rahmen einer Anti-Terror-Konferenz in der saudischen Hafenstadt Jeddah.

Die beteiligten Länder hätten vereinbart, "ihren Anteil im umfassenden Kampf" gegen den IS zu tragen. Zu den weiteren Staaten der Koalition gehören demnach Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Katar, Oman, Ägypten, der Irak, Jordanien und der Libanon. Bei den Gesprächen saß auch die Türkei mit am Tisch. Sie will sich am Kampf gegen den IS aber ausschließlich im Rahmen humanitärer Maßnahmen beteiligen.

Cameron schließt Beteiligung an Luftschlägen nicht aus
Aus London kamen am Donnerstag verwirrende Signale. Zunächst erklärte Außenminister Philip Hammond nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier: "Großbritannien wird sich nicht an irgendwelchen Luftschlägen in Syrien beteiligen." Wenig später stellte jedoch ein Sprecher von Premier David Cameron klar, Hammonds Aussage habe sich auf die Entscheidung des britischen Parlaments aus dem vergangenen Jahr bezogen, die Truppen Assads nicht zu bombardieren. In der aktuellen Frage habe sich Cameron jedoch alle Optionen offengehalten. Es sei also "nichts ausgeschlossen".

Drei-Fronten-Krieg in Syrien
In Syrien bekämpfen sich seit mehr als drei Jahren die Truppen von Machthaber Bashar al-Assad und verschiedene Rebellengruppen. Während die moderate syrische Opposition zunehmend an Einfluss verlor, begünstigten die Turbulenzen des Bürgerkriegs und das mancherorts herrschende Machtvakuum den Aufstieg der IS-Extremisten. Da die radikalsunnitischen Dschihadisten sowohl die anderen syrischen Rebellen als auch die Zentralregierung bekämpfen, hat sich der Bürgerkrieg inzwischen zu einem Drei-Fronten-Krieg ausgewachsen.

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