Mi, 20. Juni 2018

Neue EU-Sanktionen

26.07.2014 12:22

Flug MH17: Niederländer helfen bei Untersuchungen

Niederländische Experten sollen ihre internationalen Kollegen bei der Untersuchung der Absturzstelle von Flug MH17 in der Ostukraine unterstützen und auch bei der Suche nach möglichen weiteren Opfern helfen. Am Freitagabend startete vom Militärflughafen in Eindhoven eine Maschine mit 40 niederländischen Militärpolizisten und 20 forensischen Experten der Polizei an Bord. Die EU versucht unterdessen, Russland mit Sanktionen weiter unter Druck zu setzen, um die Kämpfe in der Ukraine zu beenden.

Die Militärpolizisten seien nicht bewaffnet und sollten auch keine Uniformen tragen, sagte Ministerpräsident Mark Rutte. Die Niederlande schließen aber einen bewaffneten Militäreinsatz nicht aus, wenn der Schutz der Experten in dem Katastrophengebiet nicht gewährleistet sei. Noch an diesem Wochenende will die Regierung in Den Haag darüber entscheiden.

Bei dem Absturz der Boeing der Malaysia Airlines über dem Konfliktgebiet in der Ostukraine waren vor einer Woche 298 Menschen getötet worden - die meisten stammten aus den Niederlanden.

Einigung bei Wirtschaftssanktionen gegen Russland
In der Ukraine-Krise sind sich die 28 EU-Regierungen unterdessen erstmals einig über Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Nach Angaben von Diplomaten verständigten sich die EU-Botschafter am Freitag in Brüssel im Grundsatz darauf, Russland den Zugang zu EU-Finanzmärkten zu erschweren. Zu dem Paket gehört auch ein Verbot künftiger Waffenexporte. Außerdem will die EU keinerlei Hochtechnologieprodukte mehr liefern, Spezialanlagen zur Öl- und Gasförderung nur noch beschränkt.

Bisher hatte die EU lediglich Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen 87 Personen sowie 18 Organisationen und Unternehmen verhängt. Mit den ersten Wirtschaftssanktionen soll Moskau dazu veranlasst werden, die Separatisten in der Ostukraine nicht länger zu unterstützen. Die EU-Kommission soll bis Montag Verordnungstexte für die Umsetzung der Sanktionen vorlegen. Diese sollen dann am Dienstag von den EU-Botschaftern offiziell gebilligt werden, sofern Russland nicht in letzter Minute Zeichen für ein Einlenken gibt.

EU setzte russische Geheimdienstchefs auf Sanktionsliste
In der Nacht auf Samstag wurde zudem mittgeteilt, dass weitere hochrangige russische Behördenvertreter und Unternehmen auf die Sanktionsliste gesetzt wurden. Unter anderem wurden Vermögenswerte der Chefs des russischen Inlands- sowie des Auslandsgeheimdienstes eingefroren. Außerdem finden sich auch 18 Unternehmen und andere Organisationen auf der jüngsten Sanktionsliste wieder.

Russland: "EU-Sanktionen gefährden Sicherheitskooperation"
Russland warnte umgehend, dass die Ausweitung der EU-Sanktionen die Zusammenarbeit des Landes mit der Europäischen Union in Sicherheitsfragen beeinträchtigen werde. "Die erweiterte Sanktionsliste ist ein klarer Beweis dafür, dass die EU-Staaten einen Weg beschreiten, der auf eine Abkehr von der Kooperation mit Russland in Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit hinausläuft", erklärte das Ministerium am Samstag in Moskau.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.