Fr, 22. Juni 2018

Bahnhofs-Spar

05.12.2005 18:25

Sonntags-Verbot wird geprüft

Seit Ende April hat der Spar am Linzer Hauptbahnhof sonntags geschlossen, weil Landesrat Viktor Sigl per Verordnung die Feiertags-Öffnung auf mehr als 80 Quadratmetern verbot. Heute, Dienstag, nimmt das Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung in einer öffentlichen Verhandlung unter die Lupe.

„Die Bedeutung des Themas geht über den Einzelfall hinaus“, erklärt Christian Neuwirth vom Verfassungsgerichtshof, warum die Verhandlung ausnahmsweise öffentlich angesetzt wurde.

Heute, Dienstag, werden 13 Höchstrichter die Positionen beider Parteien anhören: Auf der einen Seite die Supermarkt-Kette Spar, die jenen Teil der Verordnung anficht, wonach der Sonntags-Verkauf nur auf einer Fläche von maximal 80 Quadratmetern gestattet ist. Auf der anderen Seite verteidigen zwei Juristen des Landes Oberösterreich die Regulierung.

Spar Oberösterreich-Chef sieht sich im Recht
„Sie stützt sich auf ein Bundesgesetz. Ich gehe davon aus, dass sie hält“, so Sigl. Im Recht glaubt sich auch Spar Oberösterreich-Chef Jakob Leitner. Er argumentiert, dass in anderen österreichischen Bahnhöfen große Supermärkte sehr wohl sonntags aufsperren dürften.

ÖBB präsentierte Nahversorger-Konzept
„An Feiertagen findet auf Bahnhöfen der ganz normale Alltag statt. Unseren Umfragen zufolge wünschen sich Kunden, Pächter und sogar Angestellte die Sonntags-Öffnung“, sagt ÖBB-Sprecher Gary Pippan. Geht es nach den Bundesbahnen, wird bald auch in den Bahnhöfen Steyr, Bad Ischl und Ried im Innkreis an Feiertagen eingekauft. Im Frühjahr präsentieren die ÖBB ein Nahversorger-Konzept für diese und weitere Standorte.

Im Fall des Linzer Spars werden die Verfassungsrichter heute noch zu keinem Urteil kommen. Ihre Beratungen sind frühestens Mitte Dezember abgeschlossen. Dann könnte das Ergebnis im Jänner bekannt gegeben werden.

 

 

Foto: Chris Koller

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