Mo, 10. Dezember 2018

Einigung besiegelt

16.12.2013 14:09

Deutsche Koalition unterzeichnete Vertrag

Die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD - Kanzlerin Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel - unterzeichneten am Montag in Berlin den Koalitionsvertrag.

Christdemokraten und Sozialdemokraten hatten sich Ende November nach fünfwöchigen Verhandlungen auf eine große Koalition geeinigt. Den Koalitionsvertrag konnten sie aber zunächst nur vorläufig unterzeichnen, weil das SPD-Mitgliedervotum noch anhängig war. Nach dem am Samstag bekannt gegebenen Ergebnis stimmten 76 Prozent der SPD-Mitglieder dem Vertrag zu.

Merkel soll nun am Dienstag vom Bundestag für eine dritte vierjährige Amtszeit gewählt und das Kabinett noch am selben Tag vereidigt werden. Gabriel wird Wirtschaftsminister und Vizekanzler, die SPD besetzt insgesamt sechs Ministerposten. Die CDU stellt fünf Fachminister plus den Kanzleramtsminister, die CSU hat drei Ministerposten inne.

Wiederwahl Merkels formell vorgeschlagen
Bundespräsident Joachim Gauck schlug am Montag dem Bundestag formell die Wiederwahl Merkels zur Kanzlerin vor. "Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen", teilte die Sprecherin des Bundespräsidenten mit. Die erste Reise führt Merkel gemeinsam mit ihrem Vize Gabriel am Mittwoch zu einem Abendessen mit Frankreichs Präsident Francois Hollande nach Paris.

Die 59-jährige Merkel regiert Deutschland seit November 2005. Während ihrer ersten Regierungszeit führte sie schon einmal eine schwarz-rote Koalition. Nach der Bundestagswahl 2009 schlossen ihre Christdemokraten ein Regierungsbündnis mit den Liberalen. Diese scheiterten aber bei der Wahl am 22. September an der Fünf-Prozent-Hürde. Anschließend sondierte Merkel sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen, bevor Ende Oktober die konkreten Koalitionsverhandlungen begannen.

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