So, 19. August 2018

Krieg in Syrien

02.12.2013 16:41

UNO: Hinweise auf Kriegsverbrechen durch Assad

Experten der Vereinten Nationen haben Hinweise auf eine mögliche Verantwortung des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es gebe "massive Beweise" für diese Art von Verbrechen im Syrien-Konflikt, sagte UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Montag in Genf.

"Die Beweise deuten darauf hin, dass die Verantwortung dafür bis in die höchsten Ebenen des syrischen Staates reicht - einschließlich des Staatschefs", so Pillay. Sie berief sich auf Feststellungen einer Untersuchungskommission, die sich im Auftrag des UNO-Menschenrechtsrates mit der Lage in Syrien befasst.

Die Kommission war am 22. August 2011 durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates eingesetzt worden. In ihrem jüngsten Bericht vom 11. September hatte sie der Regierung in Damaskus bereits Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Doch auch den Aufständischen warf die Kommission Kriegsverbrechen vor. Bisher wurden aber niemals Namen mutmaßlicher Verantwortlicher genannt und damit auch nicht jener Assads.

Die UNO-Beauftragten hatten nicht selbst in Syrien ermitteln können. Ihre Erkenntnisse beruhen auf 2.000 Interviews in der Region und auf telefonischen oder Video-Befragungen.

Die Kommission stellte daraufhin eine lange Liste mit mutmaßlichen Verantwortlichen zusammen. Diese bleibe aber "unter Verschluss, bis ich aufgefordert werde, sie einer glaubhaften Ermittlung zuzuführen", sagte Pillay am Montag. Dies könne auf nationaler oder internationaler Ebene der Fall sein. Pillay plädierte aber erneut dafür, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der juristischen Aufarbeitung von Verbrechen im syrischen Bürgerkrieg zu betrauen.

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