Treffen mit Erdogan
Obama: Keine “magische Formel” für Syrien-Lösung
"Wir sind uns einig, dass Assad gehen muss", erklärte Obama nach dem Treffen mit Erdogan. "Wir werden weiter auf ein Syrien hinarbeiten, das von Assads Tyrannei befreit ist." Der Präsident lieferte jedoch keinen Hinweis darauf, dass er türkische Forderungen nach einer Flugverbotszone oder nach Waffenlieferungen an die Rebellen erfüllen könnte. "Ich behalte mir die Option zusätzlicher Schritte vor, sowohl diplomatisch als auch militärisch", so Obama.
Erdogan zeigte sich damit allerdings nicht zufrieden und kündigte an, das Thema bei einem gemeinsamen Abendessen "im Detail" besprechen zu wollen. Der türkische Regierungschef erneuerte den Vorwurf, dass Assad Chemiewaffen eingesetzt habe. "Alle diese Informationen werden zwischen unseren Regierungen geteilt", sagte er. Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" bezeichnet, scheut aber ein Eingreifen in den Konflikt.
Obama bekräftigt: "Kein US-Alleingang gegen Assad-Regime"
Der US-Präsident bekräftigte am Donnerstag, dass es keinen amerikanischen Alleingang gegen das Regime geben werde. "Ich glaube nicht, dass irgendwer in der Region denkt, dass unilaterale Handlungen der USA ein besseres Ergebnis innerhalb Syriens bringen", sagte er. Momentan komme es aber vor allem auf einen stetigen internationalen Druck auf Assad und eine Stärkung der Opposition in dem arabischen Land an.
Seit Beginn der Auseinandersetzungen zwischen Assads Truppen und den Rebellen im März 2011 sind laut Angaben der Vereinten Nationen zufolge bisher mehr als 70.000 Menschen in dem Konflikt ums Leben gekommen. Die UN-Vollversammlung in New York hatte am Mittwoch in einer Resolution die "Eskalation" des Bürgerkriegs in Syrien durch den Einsatz schwerer Waffen seitens der Regierung verurteilt. Russland kritisierte den Text dagegen als "einseitig und parteiisch".
Alle Hoffnungen auf Syrien-Konferenz Anfang Juni gerichtet
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon spricht am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt. Das Treffen findet nach Angaben des Kreml an Putins Sommersitz in Sotschi am Schwarzen Meer statt. Die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft richten sich auf eine von den USA und Russland geplante internationale Syrien-Konferenz, die Anfang Juni stattfinden könnte.
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