'Das ist eine Schande'

Wegen TV-Auftritt: Grillo wirft Senator aus der Partei

Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo (Bild) hat am Dienstag einen ihrer Senatoren ausgeschlossen. Das "Vergehen" von Marino Mastrangeli war ein Fernsehauftritt, der ihm nach Ansicht seiner Gegner aufgrund der Statuten der Bewegung verboten war. Der betroffene Senator wehrt sich gegen die Vorwürfe und will bleiben.

Nach Angaben der Zeitung "Corriere della Sera" votierten bei einer Online-Abstimmung auf der M5S-Plattform 88,8 Prozent für den Ausschluss des "Bürgers Mastrangeli", nachdem die M5S-Parlamentarier einen gleichlautenden Beschluss gefasst hatten.

Senator: "Schlimmer als in Nordkorea"
Mastrangeli will sich aber nicht geschlagen geben. Das Verbot betreffe nur die Teilnahme an Talkshows, nicht aber Fernsehinterviews, wie er es gegeben habe, argumentierte der Senator laut der Nachrichtenagentur ANSA. Durch seinen Ausschluss würde zudem Artikel 21 der Verfassung verletzt, der das Recht auf freie Meinungsäußerung garantiere. Mastrangeli sprach von einer "Schande, wie es sie nicht einmal in Nordkorea" gebe.

Politiker will bleiben: "Man wird mich hinaustragen müssen"
Der Senator will seinen Ausschluss mit rechtlichen Mittel anfechten. Er versprach, dass er seinen Senatorensitz nicht freiwillig verlassen werde. "Da müssen schon die Senatsbediensteten kommen und mich raustragen", so Mastrangeli. Zudem erwäge er, eine neue Gruppierung unter der Bezeichnung "Minderheit MS5" zu gründen.

Antrittsbesuche von Premier Letta in Berlin, Paris und Brüssel
Unterdessen hat der neue italienische Premier Enrico Letta die zweite Hürde seiner Amtszeit bewältigt. Sein Kabinett gewann am Dienstag, zwei Tage nach der Vereidigung, die Vertrauensabstimmung im Senat mit einer klaren Mehrheit. Bereits am Montag hatte die Regierung Lettas das Vertrauen der Abgeordnetenkammer gewonnen.

Derzeit sucht der Regierungschef im Rahmen von Antrittsbesuchen in Deutschland, Frankreich und der EU-Hauptstadt Brüssel den Schulterschluss mit Italiens wichtigsten europäischen Partnern.