Tanz auf 'roter Linie'

C-Waffen in Syrien: Obama warnt vor Schnellschüssen

Syrien und die USA vollführen derzeit einen Tanz auf der "roten Linie": US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag klargemacht, ungeachtet vorliegender Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen im Syrien-Konflikt keine übereilte Entscheidung über eine militärische Reaktion treffen zu wollen. Die USA hätten demnach zwar mittlerweile Beweise für den Einsatz von C-Waffen, völlig unklar sei jedoch, wer die Kampfstoffe benutzt habe, so Obama, der betonte: "Ich muss mir sicher sein."

Sollte das syrische Regime von Machthaber Bashar al-Assad das Gift gegen die Rebellen eingesetzt haben, wäre das nicht nur für die USA "eine Änderung der Spielregeln", sondern für die internationale Gemeinschaft, bekräftigte Obama in Washington in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. "Wir wissen nicht, wie sie eingesetzt wurden, wann sie eingesetzt wurden und wer sie eingesetzt hat", betonte der US-Präsident. Es werde noch Zeit in Anspruch nehmen, um eine abschließende Entscheidung darüber zu treffen, ob die von ihm selbst gesteckte "rote Linie" überschritten sei oder nicht.

Obama: "Optionen für Reaktion bereits ausgearbeitet"
"Ich muss sicher sein, dass mir alle Fakten vorliegen, das erwartet das amerikanische Volk von mir", warnte er eindringlich vor vorschnellen Urteilen. Wenn es Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien gebe, würden die USA ihr Vorgehen "überdenken". Allerdings habe das Verteidigungsministerium bereits Optionen für eine Reaktion ausgearbeitet, sagte Obama, ohne Einzelheiten zu nennen.

Würden die USA ohne harte und belastbare Fakten ein Urteil fällen, könne dies dazu führen, dass die Vereinigten Staaten die internationale Staatengemeinschaft nicht von einem gemeinsamen Vorgehen überzeugen könnten, gab der US-Präsident zu bedenken. Er spielte damit sowohl auf die Widerstände Russlands und Chinas gegen ein militärisches Vorgehen als auch an den Vorlauf des Irak-Krieges an. Damals hatte Obamas Vorgänger George W. Bush den Kriegseintritt damit begründet, dass Machthaber Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge. Beweise dafür wurden aber nie gefunden.

Ranghohe US-Regierungsmitglieder hatten es vor einigen Tagen als wahrscheinlich bezeichnet, dass in Syrien Chemiewaffen "in geringen Mengen" eingesetzt worden seien (siehe Infobox). Auch der britische Geheimdienst sprach von "begrenzten, aber überzeugenden Hinweisen". Obama selbst hatte die Erwartung an eine machtvolle US-Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen in den vergangenen Wochen hochgeschraubt. Mehrfach hatte er erklärt, dies würde eine grundlegend neue Situation schaffen.

Assad-Regime weist Anschuldigungen zurück
Das syrische Regime wies die Anschuldigungen des Westens hingegen als falsch zurück und warf der bewaffneten Opposition im Land vor, sie habe sich Chemiewaffen aus der Türkei besorgt und setze diese ein.