Mi, 18. Juli 2018

Ex-Premier erzürnt:

11.12.2012 09:29

Kritik an Comeback-Plänen Berlusconis "ist beleidigend"

Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi reagiert verärgert auf die internationale Kritik an seinen Plänen, zum sechsten Mal in 18 Jahren für das Premieramt in seinem Land zu kandidieren. Die "aufgeregten und unangebrachten Reaktionen einiger europäischer Politiker und ausländischer Zeitungen" seien beleidigend, betonte Berlusconi.

"Ich bin seit jeher ein überzeugter Europäer und habe mich stets für ein weniger bürokratisches und politisch geschlossenes Europa sowie für eine gemeinsame Währungs-, Außen- und Verteidigungspolitik eingesetzt", betonte der 76-jährige Medienunternehmer. Er sprach von einer internationalen Kampagne zur Schwächung italienischer Unternehmen, damit diese einfacher in ausländische Hände geraten können.

Monti zuversichtlich, dass Sanierungskurs fortgesetzt wird
Premier Mario Monti hatte sich am Montag unterdessen zuversichtlich gezeigt, dass die Regierung, die aus den Parlamentswahlen in Italien hervorgehen wird, seinen Sanierungskurs fortsetzen werde. "Ich habe keine Zweifel, dass Italien weiterhin eine aktive Rolle in der EU spielen und sich weiterhin für eine geschlossene Europäische Union engagieren wird", sagte Monti. Er warnte davor, die negative Reaktion der Märkte auf seine Rücktritterklärung vom Samstag (siehe Infobox) zu "dramatisieren". "Ich begreife die Reaktion, doch man darf nicht dramatisieren. Die Regierung ist noch voll im Einsatz", erklärte der Wirtschaftsprofessor, nachdem es unter anderem an der Mailänder Börse zu schweren Kursverlusten gekommen war.

Auf die Frage, ob er als Premierkandidat an den Parlamentswahlen teilnehmen werde, antwortete der Regierungschef: "In dieser Phase denke ich nicht daran. All meine Bemühungen richten sich auf die Umsetzung des Regierungsprogramms im Zeitraum, der uns noch übrig bleibt", erklärte Monti.

Rätseln über Wahltermin
Das politische Rom rätselt indes über den Wahltermin. Berlusconi drängt auf Wahlen am 24. Februar. Zur Auflösung der Regierung Monti wird es voraussichtlich schon nächste Woche und jedenfalls vor Weihnachten kommen. Das Fachleutekabinett hofft, noch bis Ende dieser Woche das Haushaltsgesetz 2013 über die Bühne zu bringen, das unter anderem eine Schuldenbremse und weitere Einsparungen enthält. Die politischen Parteien haben sich bereit erklärt, die parlamentarische Debatte zu beschleunigen, um so rasch wie möglich das Gesetz unter Dach und Fach zu bringen.

In der Woche vor Weihnachten wird Montis Fachleutekabinett zurücktreten. Daraufhin soll Präsident Giorgio Napolitano das Parlament auflösen und den Wahltermin bekannt geben. Die Parlamentswahlen werden voraussichtlich mit den Regionalwahlen in der Lombardei und im süditalienischen Molise zusammenfallen.

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