Mi, 18. Juli 2018

Votum im Herbst 2014

15.10.2012 15:06

Referendum über Unabhängigkeit Schottlands fix

Der Weg für eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich ist endgültig frei. Der britische Premier David Cameron und der schottische Ministerpräsident Alex Salmond einigten sich am Montag auf Eckpunkte des Referendums und unterzeichneten in Edinburgh ein entsprechendes Abkommen. Beide Seiten feierten die Einigung als "historisch", stattfinden soll das Votum im Herbst 2014. Wie eine mögliche Unabhängigkeit Schottlands genau aussehen könnte, ist aber noch unklar.

Bei der Wahl zum seit 1999 existierenden schottischen Regionalparlament hatte Salmonds Schottische Nationalpartei, deren Kernziel die Unabhängigkeit ist, im Mai 2011 eine Mehrheit der Stimmen bekommen. "Dies ist ein Meilenstein für uns", sagte Salmond nach dem nunmehrigen Abkommen. "Wir werden gewinnen, indem wir eine positive Zukunftsvision malen."

Cameron wiederum kündigte an, alles dafür zu tun, dass sich die Schotten für einen Verbleib im Vereinigten Königreich - also der Union bestehend aus England, Schottland, Wales und Nordirland - entscheiden. Dafür werde er auch selbst Wahlkampf machen. "Lasst uns die Familie zusammenhalten. Schottland wird es im Vereinigten Königreich besser gehen, und dem Vereinigten Königreich wird es mit Schottland besser gehen", so Cameron.

Zahlreiche Fragen noch völlig offen
In regelmäßigen Umfragen ist eine Mehrheit der Schotten stets gegen eine komplette Abspaltung vom Königreich, bei der Wirtschafts- oder Verteidigungspolitik hingegen wünscht man sich mehr Autonomie. Die genauen Details, wie eine Unabhängigkeit aussehen könnte, müssen noch geklärt werden. Es stehen verschiedene Möglichkeiten im Raum. So wird u.a. diskutiert, ob Schottland bei einer Unabhängigkeit das Pfund behalten oder sich für den Euro entscheiden würde, ob Queen Elizabeth II. weiterhin Staatsoberhaupt bleiben oder ob Schottland seine Verteidigung mit London koordinieren würde.

Auf die Frage nach Zugeständnissen aus Edinburgh an London antwortete Cameron, dass man sich auf nur eine einzige Frage geeinigt habe. Die genaue Formulierung steht noch nicht fest, es wird aber eine simple Frage nach dem Prinzip "Unabhängigkeit oder Loslösung - Ja oder Nein?" erwartet. Jeder, der zwar mehr Eigenständigkeit für Schottland, aber keine völlige Loslösung von London wolle, müsse damit gegen die Unabhängigkeit stimmen, erklärte Cameron.

Bereits jetzt Insignien der Eigenstaatlichkeit
Schottland und England haben seit 1603 einen gemeinsamen König. Ebenfalls nach einem Referendum nahm in Schottland 1999 erstmals seit 1707 wieder ein eigenes Parlament seine Arbeit auf. Auch in anderen Bereichen verfügt Schottland über Insignien der Eigenstaatlichkeit: eine Nationalflagge, ein eigenes Rechtssystem und eigene Sport-Nationalmannschaften. Ökonomisch ist Schottland aber stark von der Union abhängig.

Dieses Argument wird auch von den Verfechtern eines Verbleibs Schottlands in der Union mit England hervorgehoben. "Wenn sie sich die Verteidigungspolitik, unseren Platz in der Welt, all die großen Themen ansehen, werden die Menschen in Schottland der Meinung sein, dass es besser ist, im Vereinigten Königreich zu bleiben", sagte etwa der britische Schottland-Minister Michael Moore am Montag der BBC.

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