Weg frei für Monti?

Italien: Berlusconi verzichtet auf Premier-Kandidatur

(Bild: EPA)

Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi verzichtet auf seine Kandidatur für das Amt des Premiers bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr. Mit seiner Entscheidung wolle er in Italien den Aufbau einer ausgedehnten Koalition aus Mitte-rechts-Parteien fördern, die als eine Alternative zur Mitte-links-Allianz um die Demokratische Partei dienen soll, betonte Berlusconi am Dienstag im Interview mit seinem TV-Sender Canale 5.

Berlusconi schloss nicht aus, dass sich der amtierende Premier Mario Monti an die Spitze eines Zentrumsblocks setzen könnte. In diesem Fall wäre es möglich, dass es zu einer zweiten Regierung Monti komme. Der parteiunabhängige Monti hatte kürzlich betont, er sei zu einer zweiten Amtszeit bereit, wenn er gefragt werde. Monti verfolgt derzeit einen harten Sparkurs, um Italien wieder auf Kurs zu bringen.

Kandidatur Berlusconis schien bereits fix
Im Juli hatten Mitarbeiter des Medienzaren bekundet, dass der 75-jährige Berlusconi als Spitzenkandidat an den Parlamentswahlen im Frühjahr 2013 teilnehmen wolle (siehe Infobox). Zuletzt hatte Berlusconi seine Beteiligung an dem Urnengang dann vom Wahlgesetz abhängig gemacht. Derzeit verhandeln die italienischen Parteien über ein neues Wahlgesetz. Damit soll wieder ein reines Proporzsystem eingeführt werden, wie es bereits in den 1990er-Jahren existierte.

Die politischen Parteien rüsten sich unterdessen schon für die Parlamentswahlen. Der Chef der christdemokratischen UDC, Pier Ferdinando Casini, und der Präsident der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, Vorsitzender der Rechtspartei FLI, wollen sich für die Bildung einer großen Bürgerliste zugunsten einer zweiten Regierung Monti engagieren. Das Wahlprogramm solle auf Grundlage der Agenda der Regierung Monti verfasst werden. Die neue Bürgerliste sei für gemäßigte Wähler eine Alternative zur skandalerschütterten PdL um Berlusconi, hieß es.