Angriff auf Obama

Weltenlenker USA: Romney fordert “Politik der Stärke”

(Bild: AFP)

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney greift Amtsinhaber Barack Obama verstärkt auf dem Feld der Außenpolitik an. In einer Grundsatzrede hat sich Romney am Montag für eine stärkere US-Führung in der Weltpolitik ausgesprochen und für einen Wechselkurs in der Nahost-Politik plädiert. Mit diesem Auftritt wollte der Republikaner vor allem sein außenpolitisches Profil schärfen. Auf diesem Gebiet gilt er als unerfahren und hatte bisher eher durch Patzer für Schlagzeilen gesorgt.

Seine Rede am geschichtsträchtigen Virginia Military Institute in Lexington im US-Bundesstaat Virginia stellte Romney unter das Motto "Frieden durch Stärke". Seine Mitarbeiter hatten in den Stunden vor der Rede kräftig die Werbetrommel gerührt, um alles aus der historischen Kulisse in Lexington - das Institut ist eines der wichtigsten militärischen Kaderschmieden des Landes - rauszuholen.

Demnach sollte der republikanische Kontrahent von Präsident Obama als außenpolitisches Schwergewicht in eine Reihe mit Präsidenten wie Harry S. Truman, John F. Kennedy, Ronald Reagan und Bill Clinton gestellt werden. Auffällig daran: Gleich drei der vier genannten Staatenlenker waren Demokraten - äußerst beliebte noch dazu.

Waffen für syrische Opposition
Romney forderte dann während seiner Rede einen Kurswechsel in der Außenpolitik. Präsident Obama warf der Republikaner Passivität vor. So sprach sich Romney für die stärkere Unterstützung syrischer Rebellen aus - mit anderen Worten eine stärkere Bewaffnung dieser -, wobei er aber die Lieferung von amerikanischen Waffen nicht konkret ansprach.

Syrische Oppositionsgruppen erhalten derzeit nach Angaben aus Damaskus Geld und Waffen aus Saudi-Arabien und aus Golfstaaten. Die US-Regierung liefert offiziellen Angaben zufolge keine Waffen, greift den Rebellen aber mit "nicht tödlichen" Hilfen unter die Arme.

Stärkere militärische Zusammenarbeit mit Israel
Zum Thema Iran sagte Romney, er werde "nicht zögern, neue Sanktionen" gegen das Mullah-Regime zu verhängen und bestehende Sanktionen zu verschärfen. Er wolle zudem Flugzeugträger wieder auf Dauer im östlichen Mittelmeer und in der Golfregion stationieren. Militärische Hilfe und Zusammenarbeit mit Israel sollten verstärkt werden. Allerdings nannte er auch hier keine weiteren Einzelheiten.

Im israelisch-palästinensischen Konflikt sprach sich Romney für eine Zwei-Staaten-Lösung aus, die auch Präsident Obama anstrebt. Der Republikaner plädierte für einen demokratischen Palästinenser-Staat, der friedlich an der Seite Israels bestehen soll.

Kopf-an-Kopf-Rennen um das Weiße Haus
Umfragen zeigen derzeit unterschiedliche Ergebnisse, bei der Wahl am 6. November wird ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet. In einer am Sonntag veröffentlichen Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters und des Meinungsforschungsinstituts Ipsos kam Obama auf 47 Prozent Zustimmung, Romney erhielt 45 Prozent. Am Montag wurde eine Umfrage des Pew Research Center bekannt, derzufolge Romney bereits an Obama vorbeigezogen sei. Romney kam demnach auf 49 Prozent, Obama auf 45. Allerdings: Alle Umfragenwerte sind derart knapp, dass ihre Ergebnisse im Bereich des statistischen Irrtums liegen.

Obama hatte seinen zuvor deutlichen Vorsprung nach einer schwachen Vorstellung bei dem ersten TV-Duell der beiden Männer eingebüßt. Damit steigt unerwartet der Druck auf Vizepräsident Joe Biden, der bei seiner Debatte mit dem republikanischen Konkurrenten Paul Ryan am Donnerstag die Initiative zurückgewinnen möchte.