Mi, 17. Oktober 2018

Bauliche Probleme

03.10.2012 20:00

Brüssel: EU-Parlament muss Sitzungen absagen

Die traditionell zweitägigen Mini-Plenarsitzungen des EU-Parlaments werden aus Sicherheitsgründen wegen eines drohenden Deckeneinsturzes im Brüsseler Gebäude der EU-Volksvertretung bis zum Frühjahr abgesagt. Dies gab EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Mittwochabend bekannt. Noch vor rund einem Monat hatte es geheißen, dass die Aktivität des Parlaments durch die baulichen Probleme nicht eingeschränkt werden würde.

Das Europaparlament hat zwei Tagungsorte, was immer wieder für Kritik an dem "Wanderzirkus" sorgt. Während in Straßburg üblicherweise die Plenarwochen stattfinden, werden in Brüssel nur kleinere Sitzungen und die vorbereitenden Ausschusstagungen abgehalten.

"Im Sitzungskalender darf das nun aber nicht als Argument dafür verwendet werden, weitere eigenständige Sitzungen nach Straßburg zu verlegen. Das würde nicht vertretbare Zusatzkosten verursachen", warnte der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried. Er plädierte dafür, die jeweilige Straßburg-Sitzung um einen Tag zu verlängern, damit keine zusätzlichen Kosten für die An- und Abreise entstehen.

Leichtfried forderte überdies eine Zusammenlegung des Europäischen Parlaments auf einen einzigen Sitz. Diese Entscheidung liege aber nicht in den Händen des EU-Parlaments, sondern müsste gegebenenfalls einstimmig von den EU-Mitgliedsstaaten getroffen werden. Frankreich kann dagegen ein Veto einlegen.

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