Martinz bleibt vorerst Kärntner ÖVP-Obmann

Das Präsidium der Kärntner ÖVP hält an seiner bisherigen Linie fest: Bis zu einer möglichen erstinstanzlichen Verurteilung von Landesparteichef Josef Martinz im Strafprozess in der "Causa Birnbacher" werden keine personellen Konsequenzen gezogen. Martinz bleibt somit vorerst Kärntner ÖVP-Obmann. "Bis zum erstinstanzlichen Urteil gibt es keinen Rücktritt", erklärte Martinz nach einer Krisensitzung am Montag in Klagenfurt.

Im Falle einer Verurteilung im Zuge der "Causa Birnbacher" wolle er jedoch Konsequenzen ziehen. "Ich weiß, was zu tun ist, wenn es zu einer Verurteilung kommt", meinte der ÖVP-Politiker. Bis zu diesem Zeitpunkt werde sich innerparteilich nichts ändern und auch nicht über personelle Alternativen nachgedacht.

Martinz verwehrte sich erneut gegen innerparteiliche Zurufe und bekräftigte, von seiner Unschuld und dem damit verbundenen einem Freispruch überzeugt zu sein. Seine Verteidigungslinie im Prozess wolle er auch nach dem Geständnis des Villacher Steuerberaters Dietrich Birnbacher nicht ändern. Ansonsten gab er zum Verlauf des Prozesses keinen Kommentar ab.

Dass er zu einer Belastung für die ÖVP geworden sei, wollte Martinz nicht gelten lassen. Jeder Mensch habe das Recht, ein Urteil abzuwarten und zudem gelte die Unschuldsvermutung, sagte der Politiker. Einen "Fall Scheuch" werde es in der Kärntner ÖVP aber sicher nicht geben.