"Vergebene Chancen"
Berlakovich pfeift auf Teilnahme an Umweltgipfel in Rio
Es sei ein Gipfel der "vergebenen Chancen", vor allem Gastgeberland Brasilien habe seine Möglichkeiten nicht genützt. Der ÖVP-Minister verwies dabei auf die vorangegangene UN-Konferenz im südafrikanischen Durban, bei der nächtelang verhandelt und der Gipfel deswegen sogar um eineinhalb Tage verlängert worden war.
Berlakovich fordert nun einen Neustart. Mit den bisherigen Verläufen der Umweltgipfel, bei denen die Verhandlungen meist sehr zäh und die Resultate dürftig waren, könne man nicht zufrieden sein. "Die Menschen erwarten sich ja Ergebnisse", so der Minister.
"Richtschnur, die stellenweise sehr dünn ist"
Auch dieses Mal seien in Vorbereitungsverhandlungen viele Probleme aufgetaucht. "China und Indien wollten sich nicht einbinden lassen in internationale Regeln, und andere Industrieländer müssen selber sparen. Konkrete Ziele und Zeitpläne fehlen in dem Dokument. Für Österreich war wichtig, dass Nachhaltigkeitsziele formuliert werden - jetzt steht in dem Papier lediglich, dass es Ziele geben soll. Da wäre mehr drinnen gewesen. Die EU wollte den Prozess, die Dynamik retten", sagte Berlakovich. Doch das Abschlussdokument sei "eine Richtschnur, die stellenweise sehr dünn ist".
Bei der nächsten EU-Umweltministerkonferenz, die voraussichtlich im Juli stattfinden wird, will sich Berlakovich für einen Neustart einsetzen. "Wir beginnen jetzt mit dem Brainstorming. Aber so wie die Konferenzen bisher verlaufen sind, ist es einfach unbefriedigend."
FPÖ: "Gute Entscheidung"
Die FPÖ bezeichnete die Absage von Berlakovich als "gute Entscheidung". Gipfel wie diese zur Rettung des Weltklimas seien völlig sinnlos, solange die Schwellenländer und die USA nicht bereit seien, konkrete Maßnahmen umzusetzen, so Umweltsprecher Norbert Hofer.
Grüne: "Arbeitsverweigerung" von Berlakovich
Die Grünen bezeichnen die Ankündigung von Berlakovich, nicht zum Gipfel reisen zu wollen, hingegen als "Arbeitsverweigerung". "Berlakovich gibt den Kampf auf, bevor er überhaupt begonnen hat. Die Verhandlungen auf oberster Ebene beginnen erst heute. Berlakovich hat anscheinend nicht verstanden, was der Sinn einer Konferenz ist", so Umweltsprecherin Christiane Brunner.
Greenpeace: "Absage ist verpasste Möglichkeit"
Auch Greenpeace übte am Mittwoch Kritik an Berlakovich. "Der Umweltminister liegt mit seiner Einschätzung der Ergebnisse des UN-Umweltgipfels zwar richtig, er sollte dies aber in Rio klarstellen. Seine Absage ist eine verpasste Möglichkeit, den Grundstein für bessere Ergebnisse in der Zukunft zu legen", so Geschäftsführer Alexander Egit in einer Aussendung. Es sei sinnvoller, einen Neustart internationaler Verhandlungen und Konferenzen in Rio mitzugestalten, als ihn von Wien aus zu fordern.
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