Fr, 20. Juli 2018

U-Ausschuss

10.05.2012 18:00

Buwog-Insider-Tipp: "Nicht unter 960 Millionen Euro"

Er ist schon ein alter Bekannter im Korruptions-U-Ausschuss – zum dritten Mal nahm Lobbyist Peter Hochegger am Donnerstag im Zeugenstuhl Platz. Mehrmals patzte er Walter Meischberger an, dieser habe geraten, beim Angebot für die Buwog "nicht unter 960 Millionen Euro" zu gehen. Für sein Lobbying sei Hochegger ein Schloss angeboten worden.

Das Ergebnis im Buwog-Bieterverfahren war denkbar knapp: Das siegreiche Immofinanz-Konsortium hatte lediglich um eine Million Euro mehr geboten als die Konkurrenz. Aber wie kam der Kaufpreis zustande? Wer hat Details des geheimen Verfahrens verraten?

Verantwortung auf Meischberger abgewälzt
Für die Beantwortung dieser Fragen wälzte Hochegger gleich mehrmals jegliche Verantwortung auf Meischberger, Lobbyist und Trauzeuge von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, ab. Von ihm sei der Preis-Tipp gekommen. Meischberger habe ihn angerufen und gebeten, dass er sagen solle, "nicht unter 960 Millionen Euro" zu bieten. Auch sei es Meischbergers Wunsch gewesen, die Zahlung der Provision über Zypern abzurechnen. Ex-Immofinanz-Chef Karl Petrikovics hatte zugegeben, dass es sich beim Honorar um Scheinrechnungen für Scheinleistungen gehandelt hatte.

Auch ein neues, überraschendes Angebot kam im U-Ausschuss ans Tageslicht: Hochegger gab an, dass ihm für seine Tätigkeiten auch ein Schloss als Provision angeboten wurde. Er habe jedoch abgelehnt. "Was soll ich mit einem Schloss?"

Banker "Luigi Monetti" wusste von nichts
Turbulent ging es bei der Befragung von Ludwig Scharinger (Spitzname "Luigi Monetti"), bis vor Kurzem noch mächtiger Chef der Raiffeisen Landesbank Oberösterreich, zu. Gleich mehrmals wurde die Sitzung unterbrochen, der grüne Fraktionsführer Peter Pilz warf Scharinger inszenierten Schwindel vor.

Inhaltlich konnte wenig geklärt werden: Scharinger betonte, von nichts zu wissen und inhaltlich nicht für die Buwog-Privatisierung verantwortlich gewesen zu sein.

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