Mo, 21. Jänner 2019

NATO im Visier

19.03.2012 15:43

Viele zivile Opfer: Amnesty kritisiert Libyen-Einsatz

Amnesty International hat der NATO Versäumnisse bei der Aufklärung zahlreicher Todesfälle in der Zivilbevölkerung während des Libyen-Einsatzes vorgeworfen. Durch die Luftangriffe während des Kampfes der Rebellen gegen Machthaber Muammar al-Gadafi seien im vergangenen Jahr viele Unbeteiligte ums Leben gekommen, so die Menschenrechtsorganisation am Montag. Das dürfe nicht mit einer "vagen Erklärung des Bedauerns" abgetan werden.

Die Vorfälle müssten genau untersucht werden, so die Organisation. Es solle geklärt werden, ob Völkerrecht verletzt worden sei. Gegebenenfalls müssten die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Amnesty räumte ein, dass die NATO beträchtlichen Aufwand betrieben habe, um das Risiko für die Zivilbevölkerung gering zu halten, etwa mit Präzisionsschlägen und Warnungen. Trotzdem seien viele Unbeteiligte getötet worden. Die NATO müsse diese Fälle untersuchen und die Hinterbliebenen der Opfer entschädigen. Von Amnesty befragte Überlebende von NATO-Angriffen oder Angehörige der Opfer hätten jedoch angegeben, von dem Bündnis nicht einmal kontaktiert worden zu sein.

Die NATO erklärte zu den Vorwürfen, sie sei jedem Fall nachgegangen, in dem glaubwürdig angegeben worden sei, dass Zivilisten zu Schaden gekommen seien. Sie werde dies auch weiter tun. Was die Aufforderung zu weiteren Untersuchungen angehe, so sei allerdings zu berücksichtigen, dass die NATO während des siebenmonatigen Einsatzes keine eigenen Beobachter an Ort und Stelle gehabt habe. Auch habe sie kein Mandat erhalten, nach dem Einsatz in dem arabischen Land aktiv zu werden. Die NATO hatte von den Vereinten Nationen ein Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung erhalten.

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