Konvoi beworfen

“Schuh-Empfang” für UNO-Chef Ban Ki Moon in Gaza

Wenig herzlich ist UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bei seinem Besuch im Gazastreifen empfangen worden. Demonstranten bewarfen seinen Konvoi am Donnerstag mit Steinen, Schuhen und sogar Stühlen (Bilder). Die Familien von palästinensischen Häftlingen wollten damit ihrem Zorn Ausdruck verleihen, dass internationale Politiker sich nicht ausreichend für ihre Angehörigen in israelischen Gefängnissen einsetzen.

Rund 50 Palästinenser bewarfen die Fahrzeuge in der Nähe des Grenzübergangs Erez zu Israel. Nach einem kurzen Stopp konnte der Konvoi seine Fahrt in die Stadt Khan Yunis jedoch fortsetzen. Die Demonstranten warfen Ban auf Plakaten vor, Israel zu bevorzugen. Sie verlangten ein Treffen mit dem UNO-Generalsekretär, um mit ihm über die Situation der palästinensischen Häftlinge zu sprechen. Gegenwärtig sitzen noch etwa 4.000 sogenannte Sicherheitshäftlinge in Israel in Haft.

In Khan Junis weihte Ban dann ein Bauprojekt ein, das von den Vereinten Nationen unterstützt wird. Es sollten knapp 450 Wohneinheiten entstehen, sagte er. Israel müsse die Blockade des Gazastreifens weiter lockern und die Einfuhr von Baumaterial erlauben. "Wir müssen Export und Import im Gazastreifen unterstützen und die Bevölkerung sollte Bewegungsfreiheit haben", forderte der UNO-Generalsekretär.

Ban: Siedlungsstopp als "Geste des guten Willens"
Einen von ihm als "Geste des guten Willens" geforderten Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten lehnte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu jedoch erneut ab. Das Thema könne nur bei Verhandlungen über ein endgültiges Friedensabkommen erörtert werden, so Netanyahu. Die Friedensgespräche liegen jedoch seit September 2010 auf Eis. Vorgespräche für neue Verhandlungen zwischen beiden Seiten waren in der vergangenen Woche in Amman gescheitert. Es ist unklar, wie es nun weitergehen soll. 

Vor Bans Besuch war es im Gazastreifen zu neuer Gewalt gekommen. Die israelische Armee griff in der Nacht auf Donnerstag Ziele im nördlichen Gazastreifen an, wie ein Armeesprecher in Tel Aviv bestätigte. Es habe sich allerdings nur um "Abschreckungsschüsse" gehandelt. Das Militär reagierte damit auf neue Raketenangriffe militanter Palästinenser am Mittwoch. Vier Raketen seien im Grenzgebiet um den Gazastreifen eingeschlagen, sagte der Sprecher.