Triumph für Apple

Gericht stoppt Samsung-Tablet auch in Australien

Neuer Etappensieg für Apple im weltweiten Patentstreit mit Samsung: Nach dem in Deutschland erwirkten Verkaufsverbot für das iPad-Konkurrenzprodukt Galaxy Tab setzte sich Apple am Donnerstag auch vor einem australischen Gericht durch. Dies sah es als erwiesen an, dass Samsung in mindestens zwei Fällen auf Apples Vorwürfe der Produktpiraterie zu reagieren habe. Der Verkauf des Galaxy Tab sei vorerst verboten. Eine wichtige Anhörung in dem Streit steht in den USA noch an.

Im Mittelpunkt des Konflikts in Australien steht die Touchscreen-Technologie, mit der auch das Galaxy Tab per Fingerstreich bedient werden kann. Dem Patentexperten Florian Müller zufolge ist bei einem der umstrittenen Patente der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs als Erfinder eingetragen. Damit sei die Entscheidung für den US-Konzern nicht nur strategisch, sondern auch emotional von Bedeutung. 

Keines der in Australien umstrittenen Patente sollte später in der Anhörung in Kalifornien zur Debatte stehen. Doch die Entscheidung in Australien treibe die Produktpiraterie-Saga voran und mache einen Schlag gegen Samsung in den USA wahrscheinlicher, so Müller. Dabei steht angesichts der Größe des US-Marktes ungleich mehr auf dem Spiel als in Australien.

Verkaufsverbot könnte Monate dauern
Dort gilt das Verkaufsverbot zunächst, bis das Gericht im Hauptverfahren über den Vorwurf der Produktpiraterie entschieden hat. Dies kann sich über Monate hinziehen. Richterin Anabelle Bennett forderte die Streitparteien auf, eine baldige Verhandlung in der Hauptsache zu unterstützen. Samsung hat sich in diesem Punkt zögerlich gezeigt und erklärt, der Konzern brauche Zeit zur Vorbereitung. Die Südkoreaner signalisierten damit, dass sie eher noch ein verpasstes Weihnachtsgeschäft in Australien hinnehmen als mit einer übereilt ausgearbeiteten Verteidigungsstrategie eine Niederlage in dem wichtigen Verfahren riskieren wollen.

Samsung von Urteil "enttäuscht"
Samsung kann innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage des am Freitag erwarteten schriftlichen Urteils Einspruch einlegen. Diese Möglichkeit ließ Samsung offen. "Wir sind von dem Urteil enttäuscht und werden uns über unsere rechtlichen Möglichkeiten beraten lassen", erklärte der Konzern. Zudem werde Samsungs eigene Klage gegen Apple wegen Patenten in der Funktechnologie fortgesetzt.

Seit April fechten die beiden Konzerne ihren Wettbewerb um den rasant wachsenden Smartphone- und Tabletmarkt in mehreren Ländern vor Gericht aus. So hat Apple den Verkauf des Galaxy Tab in Deutschland gerichtlich untersagen lassen und auch in den Niederlanden Einschränkungen bei einigen Smartphone-Modellen erreicht. Analysten zufolge könnte das jüngste Urteil in Australien Apples Vorsprung weiter zementieren, da es das Verkaufsverbot für das unter dem Android-Betriebssystem von Google laufende Galaxy Tab regional weiter ausdehnt.

Im Streit mit Apple steckt Samsung in dem Dilemma, dass der US-Konzern nicht nur Rivale sondern auch Großkunde ist. Die Südkoreaner verkaufen Computer-Chips an Apple, die in iPhones und iPads zum Einsatz kommen.