Mo, 20. August 2018

Pándi-Kommentar

27.09.2011 07:17

Peinliche Minimal-Tagesordnung für Ministerrat

Seit dem Wochenende dämmert dem Regierungsteam offenbar, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Die "Krone"-Schlagzeile vom Montag, mit der Nachricht vom Siegeszug der Strache-FPÖ (siehe Infobox), könnte auch die letzten Realitätsverweigerer in der desolaten Koalition aufgeweckt haben.

Montagabend jedenfalls sollen die Spitzenkräfte von SPÖ und ÖVP bei ihrem Routine-Treffen vor dem Ministerrat beraten haben, wie man denn politisch weitermachen wolle. Zu tun gäbe es schließlich genug. Nur wie, das ist die Frage.

Schnell lässt sich das Ruder allerdings nicht drehen. Dazu hätte es einer intensiveren Vorarbeit bedurft. Wie wenig man sich bisher vorgenommen hat, lässt sich auch an der – von den Regierungssprechern aus gutem Grund geheim gehaltenen, weil einigermaßen peinlichen – Tagesordnung für den Ministerrat am Dienstag ablesen. Von den 16 Punkten ist kein einziger von großer Relevanz.

Nur Hundstorfer und Mitterlehner haben etwas weitergebracht
Etwas weitergebracht haben nur Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner bei der Kinderbetreuung, aber auch da gibt es schon wieder Probleme mit den Bundesländern.

Aber vielleicht fällt Bundeskanzler Werner Faymann und seinem Vize Michael Spindelegger noch etwas ein, womit sie uns am Dienstag überraschen werden? Dann dürfen die beiden, wie die deutsche Rockband Böhse Onkelz in ihrem Hit vor zehn Jahren "Gestern war heute noch morgen" singen: "Ich will gewinnen – nicht verlieren/ich glaub an das, was ich nicht weiß."

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