Mi, 15. August 2018

Hypo-U-Ausschuss

15.09.2011 09:55

Petzners Revanche mit Rundumschlag: "Dummköpfe"

Mit einem wahren Rundumschlag – es sind Worte wie "Dummköpfe" und "Lügner" gefallen – hat sich BZÖ-Mandatar Stefan Petzner am Mittwoch dafür revanchiert, dass er seine Aussage vor dem Hypo-U-Ausschuss in Klagenfurt hinter verschlossenen Türen absolvieren hat müssen. Seine deftige Kritik in der ersten Sitzung nach der Sommerpause richtete sich gegen die Notverstaatlichung der Bank: "Der Hund liegt in Bayern begraben."

Die Verstaatlichung wäre nicht notwendig gewesen, dafür aber stümperhaft durchgeführt worden, so die Kurzzusammenfassung von Petzners Auftritt vor dem Ausschuss. Die BayernLB habe als Mehrheitseigentümerin der Bank zuerst trotz der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise Vollgas gegeben und dann eine Notbremsung eingeleitet. Danach hätten die Bayern den österreichischen Steuerzahlern die Bank vor die Füße geworfen, so Petzner.

"Milliarden-Förderung für Bayern"
"Das war keine Verstaatlichung, sondern eine Milliarden-Förderung für Bayern, die Ex-Finanzminister Pröll zu verantworten hat", ergänzte sein Kollege Ewald Stadler, der als Vertrauensperson bei Petzners Aussage dabei war. Den Ausschussmitgliedern attestierte Stadler "sagenhafte Unkenntnis" sowohl über den Fall Hypo wie über die Durchführung eines U-Ausschusses.

Petzner präsentiert "brisantes Geheimdokument"
Das von Petzner angekündigte "brisante Geheimdokument" war dabei ein Aktenvermerk vom Jänner 2010 über eine Besprechung von Kärntner Staatsanwälten mit Vertretern des Finanzministeriums, unter anderem mit dem CSI-Leiter Wolfgang Peschorn. Dem entnimmt Petzner, dass das Ministerium keine Detailunterlagen gehabt habe.

Zudem sei die Bank bewusst schlecht dargestellt worden und im Hinblick auf allfällige Straftaten hätten "keine konkreten Verdachtsmomente" vorgelegen. Pröll habe öffentlich eine "Lügenkampagne" zu Lasten Kärntens geführt. Den Staatsanwälten gegenüber habe man sich aber doch nicht zu lügen getraut.

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