Mi, 19. Dezember 2018

Trotz Misstönen

14.09.2011 19:32

ÖVP Wien kürt Fritz Aichinger zum neuen Klubchef

In einer Klub-Vollversammlung der Wiener ÖVP ist am Mittwoch Fritz Aichinger mit 16 zu vier Stimmen zum neuen Klubchef gewählt worden. Damit tritt der langjährige Mandatar und Handelsobmann in der Wirtschaftskammer auf Klubebene die Nachfolge von Christine Marek an, die vergangene Woche als Partei- und Klubchefin zurückgetreten war. Der parteiinterne Freudentaumel über die Wahl Aichingers hält sich allerdings in Grenzen.

Denn durch die vom Parteivorstand am vergangenen Freitag bereits entschiedene Nominierung fühlen sich einige der Abgeordneten einfach übergangen. "Die Nominierung des Klubobmanns ist nicht die Aufgabe des Parteivorstands, sondern die der Abgeordneten", erklärte etwa Döblings Bezirksvorsteher Adolf Tiller - "dass einige angefressen sind, kann ich verstehen". Die meisten Parteikollegen hätten die Neuigkeiten aus der Zeitung erfahren, das hätte man besser kommunizieren müssen.

Mandatar Aigner trat aus Klub aus
Ein Klubmitglied zog sogar schon die Konsequenzen aus dieser Vorgehensweise: Der Abgeordnete Wolfgang Aigner trat aus dem Klub aus und wird künftig wilder Abgeordneter sein. Als einen der Gründe für diese Entscheidung nannte er die mangelnde Kommunikation der Parteispitze mit den Abgeordneten.

Ein geplantes Gespräch mit dem Abtrünnigen bezeichnete Aichinger nach seiner Wahl denn auch als "prima causa": "Das schriftliche Angebot an ihn wird heute noch hinausgehen, dass ich jetzt sofort in den nächsten zwei Tagen bereit bin, mit ihm jederzeit zu reden." Aigners Kritik, er sei ein Großkoalitionär, wies Aichinger allerdings zurück: "Ich würde nicht Großkoalitionär sagen, sondern ich habe Gesprächsbasis mit allen."

"Immer Aufgabe, in der Politik Mehrheiten zu schaffen"
Überhaupt zeigte sich der Neo-Klubchef zwar zufrieden mit der Zustimmung bei seiner Wahl, allerdings betonte er im Anschluss an die Sitzung vor Journalisten: "Ich werde auch noch die anderen ins Boot holen. Es ist immer Aufgabe, in der Politik Mehrheiten zu schaffen, mit allen zu reden, und ich glaube, das habe ich lange in vielen Positionen bewiesen und das werde ich weiter tun."

Zudem hoffe er auf künftige innerparteiliche Geschlossenheit: "Ich glaube, wir werden ab morgen kein zerstrittener Haufen sein, sondern wir werden ganz einfach wirklich arbeiten. Es ist meine Aufgabe, auch hier sozusagen wirklich eine Einheit zu schaffen, an einem Strick zu ziehen und das nach außen zu demonstrieren." Die Diskussion in der Sitzung sei jedenfalls sehr "konstruktiv" gewesen: "Ich wünsche mir öfters solche Sitzungen. Der Stil war jetzt ausgezeichnet." Über Inhaltliches sei allerdings wenig gesprochen worden.

Ex-Klubchef Tschirf verlässt Rathaus
Personell tat sich in der Wiener ÖVP am Mittwoch noch etwas: Der langjährige Klubchef Matthias Tschirf wird das Rathaus verlassen, wie am Mittwoch bekannt wurde. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner bestellte ihn zum Chef der Sektion Unternehmen in seinem Ministerium. Dass der Rückzug gerade jetzt in einer ohnehin eher chaotischen Zeit für die Wiener ÖVP erfolgt, ist laut Tschirf Zufall - denn er habe sich schon im Juli für seine neue Aufgabe beworben.

Tschirfs Abschied bringt Aichinger somit gleich einmal unter Druck: Zunächst müsse laut dem Neo-Klubchef jedenfalls geklärt werden, wer Christine Marek sowie Matthias Tschirf nachrückt. Erst in der nächsten Phase werde es Umgruppierungen in den Ausschüssen geben: "Es werden neue Sprecher installiert werden", kündigte Aichinger an. Zudem werde er ab kommender Woche eine Bezirkstour machen.

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