Mi, 15. August 2018

Sex-Affäre

12.09.2011 19:36

Berlusconi umgeht Aussage per "Blitz-Termin" bei der EU

Aufregung und Protest regen sich in Italien wegen eines plötzlich anberaumten Berlusconi-Besuchs im Europaparlament. Die Opposition vermutet, dass der Premier nur deswegen am Dienstag nach Straßburg eilt, um seiner für denselben Tag angesetzten Aussage im Fall Ruby zu entgehen. Angeblich muss Silvio Berlusconi in Straßburg "dringend über die Schuldenkrise reden" - doch seine Gesprächspartner haben teilweise überhaupt keine Zeit.

Berlusconi soll im Zusammenhang mit seinen Sex-Affären am Dienstag als Zeuge vor der Staatsanwaltschaft in Neapel aussagen. Geplant hat der Ministerpräsident stattdessen ein kurzfristig anberaumtes Treffen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sowie mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Parlamentspräsident Jerzy Buzek. Thema ist die Finanzlage Italiens und die Schuldenkrise in einigen Euro-Staaten.

Parlamentspräsident Buzek wirkte etwas verlegen: Er habe zwar keine Zeit für einen offiziellen Empfang Berlusconis, könne aber ein "zweiminütiges Höflichkeitstreffen" nicht ausschließen, sagte er.

"Besuch ist nur ein Trick"
Dementsprechend ist sich der italienische EU-Abgeordnete Niccolo Rinaldi (Liberale) sicher, dass der Besuch am Dienstag nur ein "Trick" ist. Die italienischen Medien schlossen sich dieser Sichtweise größtenteils an. Die deutsche EU-Parlamentarierin und Fraktionschefin der Grünen, Rebecca Harms, sagte, das Parlament solle Berlusconi nicht ausgerechnet an jenem Tag nach Straßburg kommen lassen.

Die Spekulationen um den Blitzbesuch wies der Regierungschef noch am Montag zurück. Er habe sich zunächst um ein Treffen am Montag bemüht, dies sei aber nicht möglich gewesen, sagte er dem italienischen Fernsehsender Canale 5, der zu seiner eigenen Mediengruppe Mediaset gehört. Dienstag sei der einzige mögliche Termin gewesen.

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