Wehrpflicht-Debatte

“Systemerhalter-Ersatz teurer als jetziges System”

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Derzeit werden in Österreich gleich 60 Prozent der Grundwehrdiener als Systemerhalter, also etwa als Küchenpersonal oder Wachen, eingesetzt. Laut Streitkräftekommandant Günter Höfler (Bild) würde der nun diskutierte Ersatz derselben sowohl durch Kaderpersonal als auch durch Lehrlinge oder Leiharbeiter jedoch mehr kosten als das jetzige System. Geht es nach dem Willen von Verteidigungsminister Norbert Darabos, soll ja ab 2012 in Pilotversuchen eine Systemumstellung erprobt werden.

Darabos hatte am Dienstag angekündigt, schon ab kommendem Jahr Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht zu starten (siehe Infobox). Der Drei-Punkte-Plan beinhaltet u.a. auch ein probeweises Betreiben militärischer Liegenschaften und Einheiten ohne Systemerhalter, bei dem die als solche eingesetzten Grundwehrdiener durch "entsprechende Maßnahmen" kompensiert werden sollen. Betroffen davon sollen in erster Linie die Bereiche Küchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer sein.

System für Betroffene "nicht attraktiv"
Dass Grundwehrdiener nicht mehr als Systemerhalter herangezogen werden, werde in den Streitkräften seit Jahren diskutiert und angestrebt, erklärte nun Höfler am Freitag am Rande der ersten Kaderkonferenz in Graz - es scheitere aber immer an den finanziellen Rahmenbedingungen. Der Streitkräftekommandant räumte ein, dass die Situation für die jungen Männer "nicht attraktiv" sei. Eine Umstellung des Systems, ob in der Küche oder bei der Wache, würde allerdings etwas kosten - und dementsprechend teurer werden.

"Für die Umsetzung von Ideen brauchen wir auch die entsprechenden Mittel", so Höfler. Dabei müsse das Bundesheer im Zuge der anstehenden Budgetkonsolidierung jetzt schon einsparen, und zwar 600 Millionen Euro bis 2014. Danach gefragt, was das Militär am dringendsten braucht, sagte Höfler: "Eine Entscheidung darüber, wohin es mit dem Bundesheer gehen soll." Unabhängig vom Ausgang der aktuellen Diskussion über eine Abschaffung der Wehrpflicht, "brauchen wir mutige Reformschritte", so der Generalleutnant.

Situation bei der Miliz "unbefriedigend"
Als "unbefriedigend" bezeichnete Höfler auch die Situation bei der Miliz. Wenn man diese erhalte, wäre es sinnvoll, wenn man sie auch tatsächlich einsetze. Die Truppe selbst sei für Veränderungen bereit, betonte Höfler. "Für den großen Wurf brauchen wir aber die entsprechenden Rahmenbedingungen, sonst geht es nicht."

Momentan starkes Auslandsengagement
Das derzeit recht starke Auslandsengagement sieht Höfler an der finanziellen Grenze. Am Personal mangle es hingegen nicht. So sei das Kontingent für den neuen Libanon-Einsatz bereits voll. "Wir kommen aber an die Grenze des finanziell Machbaren." Dabei ist das Budget für Auslandseinsätze, immerhin eine der Kernaufgaben des Bundesheers, mit 87 Millionen Euro bzw. rund vier Prozent des Gesamtbudgets relativ gering. Derzeit sind rund 1.350 Mann im Auslandseinsatz.

Bei der Kaderkonferenz in Graz wurden diese Woche rund 360 Kadersoldaten aus allen Bereichen, allen Bundesländern und aller Dienstgrade drei Tage lang über aktuelle Themen, Ausbildung beim Bundesheer, Führung und Kommunikation informiert. Was die Stimmung im Bundesheer betrifft, meinte Höfler, dass die Kommandanten und das Kaderpersonal sehr engagiert weiterarbeiten, es fallweise aber auch Verunsicherung gebe. Doch Veränderungen gebe es aber auch im Zivilleben - darauf müsse man sich eben einstellen.