IKG-Chef in Sorge

Muzicant: FPÖ “sagt sich nicht von den Kellernazis los”

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die jüngsten Entwicklungen innerhalb der FPÖ bereiten Ariel Muzicant, dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ärger und Sorgen. Parteichef Heinz-Christian Strache "und seine Leute" seien "unfähig, sich von Rechtsextremen, Ultra-Rechten und Kellernazis ein für allemal loszusagen", so Muzicant in Anspielung auf den kürzlich wegen rassistischer Äußerungen von der Partei ausgeschlossenen Werner Königshofer. Außerdem sei die Skrupellosigkeit einiger FPÖ-Funktionäre "unverständlich".

"Es hat sich wieder einmal herausgestellt, dass es in der FPÖ eine Vielzahl von Funktionären gibt, die überhaupt keine Abgrenzung zum ultra-rechten Rand, zum Rechtsextremismus, zum Neonazismus und zur Korruption haben", erklärte der IKG-Chef. Die aktuellen Fälle würden eine "eindeutige Kontinuität" in der Partei zeigen.

"Krebsgeschwüre" in der FPÖ
Der Fall um den Chef der Kärntner Freiheitlichen, Uwe Scheuch, mache deutlich, dass es innerhalb der Bundespartei zudem eine "Häufung von Funktionären gibt, die kein Rechtsempfinden hat". In den Reihen der FPÖ gebe es weitere "Krebsgeschwüre", vermutete der IKG-Präsident. Hinsichtlich der "Part of the game"-Affäre betonte Muzicant, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft an bestimmte Personen an sich kein Fall von Korruption sei. "Korrupt ist es aber, dafür eine Parteispende zu verlangen, wenn also eine Parteispende 'part of the game' ist."

Scheuch, aber auch Strache, wirft Muzicant vor, "Nebelgranaten zu werfen" - sowohl "im Fall des Rechtsextremismus als auch in puncto Korruption". In der FPÖ gebe es eben einen "Kreis von Leuten, die jegliche Hemmungen verloren haben. Das ist eine Hemmungslosigkeit und eine Skrupellosigkeit, die für mich vollkommen unverständlich ist", empörte sich der 59-Jährige.

FPÖ weist Kritik zurück
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wies die Kritik des IKG-Präsidenten entschieden zurück. Es gebe in der FPÖ weder "Kellernazis" noch Rechtsextreme, wie dies Muzicant behauptet habe. Der IKG-Präsident müsse zur Kenntnis nehmen, dass Heimatliebe und Patriotismus nichts mit Extremismus zu tun hätten, meinte Vilimsky in einer Aussendung. Er sieht die Äußerungen Muzicants durch dessen SPÖ-Nähe motiviert.