Wegen Teuerung

Pensionen sollen laut Gesetz um 2,7 Prozent steigen

Bei den Pensionen steht im kommenden Jahr eine Erhöhung um 2,7 Prozent im Raum. Um diesen Wert ist laut Statistik Austria die Inflation im Zeitraum August 2010 bis Juli 2011 durchschnittlich gestiegen, und laut Gesetz muss diese der Pensionsanpassung zugrunde gelegt werden. Die Kosten dafür würden sich auf knapp eine Milliarde Euro belaufen. Allerdings hat sich die Politik in den vergangenen Jahren nie daran gehalten und mit den Seniorenvertretern eine andere Regelung vereinbart. Sozialminister Rudolf Hundstorfer sichert den Seniorenvertreten auch heuer Gespräche zu.

Mit 2,8 Prozent etwas höher liegt für den fraglichen Zeitraum der sogenannte Pensionistenpreisindex, den die Seniorenvertreter in den vergangenen Jahren immer wieder als Basis für die Berechnung gefordert haben, was aber von der Politik abgelehnt wurde. Dieser Index beinhaltet speziell für Pensionisten relevante Produkte und Leistungen.

Für heuer waren die Pensionen bis zu einer Höhe von 2.000 Euro brutto um den gesetzlich vorgesehenen Wert von 1,2 Prozent erhöht worden. Für die höheren Pensionen war die Anpassung abgeschmolzen worden, ab einer Höhe von 2.310 Euro gab es keine Erhöhung mehr. Durchschnittlich machte die Pensionserhöhung damit 0,9 Prozent aus.

Hundstorfer will verhandeln
Die Pensionskommission wird nun formal Ende Oktober den Anpassungsfaktor aufgrund der Inflation von August 2009 bis Juli 2010 festlegen. Danach ist die Politik am Zug. Entweder der Sozialminister akzeptiert diese Empfehlung, oder es gibt eine andere Vereinbarung, die mit den Seniorenvertretern ausgehandelt wird und die dann in Form eines Gesetzes vom Parlament beschlossen wird.

Hundstorfer hat den Seniorenvertretern bereits Verhandlungen zugesagt. "Wie jedes Jahr wird es Gespräche mit den Seniorenvertretern geben", sagte der Sprecher des Sozialministers. Gleichzeitig schränkte er aber ein: "Es gelten die gesetzlichen Vorgaben."