Befangenheits-Vorwürfe

Alm-Pacht beschert Bürgermeisterin nun viel Kritik

Oberösterreich
06.12.2022 10:00

In Rosenau muss der Gemeinderat erneut über einen Straßentausch abstimmen. SP-Ortschefin Benedetter erntete aber nicht nur für den Formalfehler Kritik, ihr wird auch Befangenheit vorgeworfen.

Zurück an den Start heißt es bei einem Straßentausch zwischen der Gemeinde und privaten Grundstücksbesitzern in Rosenau am Hengstpaß. Der im Sommer gefasste Beschluss des Gemeinderates widerspricht den Bestimmungen des Straßengesetzes, weil Fristen für die Kundmachung nicht korrekt eingehalten wurden. Nun muss die Abstimmung im Gemeinderat am 13. Dezember wiederholt werden. Bürgermeisterin Maria Benedetter (SP) geht erneut von einer großen Mehrheit aus. Zuletzt kam nur von der Liste „PRO“ eine Gegenstimme und eine Stimmenthaltung, Die Mandatare der SP und der VP sind geschlossen dafür.

Schranken ist in Betrieb, obwohl Beschluss fehlt
Trotz dieser klaren politischen Verhältnisse ist der Deal im Ort nicht unumstritten. Benedetter wird vorgeworfen, persönliche Interessen dabei zu verfolgen. „Die Bürgermeisterin hat in unmittelbarer Nähe der Straße eine Alm gepachtet, die sie in ein kleines Schmuckstück umbauen will. Dazu möchte sie offenbar auch eine verkehrsberuhigte Oase, indem sie den Verkehr für die Allgemeinheit aussperren will“, ärgern sich einige Rosenauer.

Zitat Icon

Durch den Straßentausch konnten wir nun auch einen großen öffentlichen Parkplatz vor dem Schranken errichten lassen.

Maria Benedetter, SPÖ-Bürgermeisterin

Dass trotz des noch rechtswidrigen Beschlusses bereits ein Schranken aufgestellt und in Betrieb genommen wurde, erhitzt die Gemüter zusätzlich. Martin Kopf von der Liste „PRO“ forderte die Ortschefin bereits auf, sich für befangen zu erklären. Das lehnte Benedetter aber ab. „Es handelt sich um einen Grundtausch, der eine klare Mehrheit hat. Von einem Aussperren des Verkehrs kann keine Rede sein. Zur Alm hat man nie fahren können. Der Wanderweg bleibt offen, und jeder kann zur Alm kommen.“

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.



Kostenlose Spiele