Kongo-Einsatz

Kongo-Einsatz der EU offiziell beschlossen

Die Europäische Union hat am Donnerstag offiziell den Einsatz von EU-Soldaten zur Absicherung der Wahlen im Kongo beschlossen. Gegen einen grundsätzlichen Beschluss der Botschafter vom Vortag wurde bis zum Abend kein schriftlicher Einspruch erhoben, sagten EU-Diplomaten. Damit ist die Entscheidung endgültig. Unter deutscher Führung sollen knapp 1.500 EU-Soldaten an dem Einsatz beteiligt sein.

Deutschland und Frankreich wollten nach bisherigen Planungen jeweils 500 Soldaten für den Einsatz stellen. Weitere 500 sollen von anderen Mitgliedstaaten entsandt werden. Bereitschaft dazu haben bisher neben Österreich, das bis zu zehn Stabsoffiziere schicken will, auch Polen, Spanien, Schweden, Portugal, Belgien, Finnland und Irland signalisiert.

Der Beschluss sieht die Stationierung von rund 450 Soldaten in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa vor. Die große Mehrheit der EU-Truppe werde jedoch in Bereitschaftspositionen stationiert, vor allem in Gabun. Dort unterhält Frankreich eine größere Garnison. Die Bereitschaft zum Einsatz steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung nationaler Parlamente. So steht die Billigung durch den deutschen Bundestag noch aus: Das Parlament in Berlin soll erst Anfang Mai entscheiden.

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft wurde beauftragt, bei den Vereinten Nationen ein Mandat für den Einsatz der EU-Soldaten zu beantragen. Die UN hatte um die Unterstützung der rund 16.000 UN-Blauhelmsoldaten in Kongo gebeten. Der Einsatz soll nicht länger als vier Monate dauern.

Die EU hatte erstmals im Sommer 2003 mit der "Operation Artemis" militärisch im Kongo eingegriffen. Damals ging es unter französischer Führung in der östlichen Provinz Bunia um die Verhinderung von Massakern. Es handelte sich um den ersten selbstständigen EU- Militäreinsatz.