Opposition macht mobil

Großer Showdown in Lustenau: alle gegen die ÖVP

Die Oppositionsvertreter (v. li.) Manuela Lang (SPÖ), Christine Bösch-Vetter (Grüne), Martin Fitz (FPÖ), Mathias Schwabegger (Neos) und Derya Okurlu (HAK) forderten von der ÖVP Transparenz.

(Bild: Mathis Fotografie)

Zu einem eher ungewöhnlichen Pressetermin luden die Oppositionsparteien von Lustenau am Freitag. In einem gemeinsamen Auftritt wurden der Gemeinde-ÖVP öffentlich Fragen zu Wahlkampffinanzierung und Parteifinanzen gestellt. Grund für die Initiative: Geldflüsse vom Wirtschaftsbund in Richtung Gemeinde-ÖVP.

Zu einer Fragestunde der besonderen Art fanden sich gestern Vertreter der Lustenauer Oppositionsparteien im Millenium Park zusammen. Anlass für die bunte Versammlung sind Geldflüsse. Und zwar vom in die Kritik geratenen Wirtschaftsbund zu Lustenaus ÖVP. Wie bereits berichtet, sind es 67.000 Euro, die auf diese Weise den Lustenauer Schwarzen zugekommen sind. „Warum gerade Lustenau, warum nicht Hohenems oder Hard?“, fragte da etwa Christine Bösch-Vetter von den Grünen. Mathias Schwabegger von den NEOS erwartet sich von ÖVP nun die Offenlegung aller Zuwendungen von Teilorganisationen der letzten zehn Jahre an die Lustenauer Volkspartei. Auch will er wissen, wie hoch die Wahlkampfkosten der Jahre 2015 und 2020 waren.

Transparenz und Offenlegung, das waren die zentralen Begriffe, um die sich die Pressekonferenz drehte. Keinesfalls würde es um eine Vorverurteilung gehen, meinten die einzelnen Vertreter der Opposition. Man erwarte sich nun Antworten von Bürgermeister Fischer. Dieser reagierte schriftlich - und das in durchaus verärgertem Ton. So kritisierte er, dass die „Damen und Herren nicht mit uns reden, sondern ausschließlich über die Medien mit uns kommunizieren“. Der Kritik begegnet Fischer mit einem Antrag an die Gemeindevertretung, der die im Entwurf bereits vorliegenden Bundes- und Landesbestimmungen zur Wahlwerbung und zu den Rechenschaftsberichten als Vorbild nimmt. Konkret soll dabei die Auszahlung der Fraktionsförderung an die Einhaltung von Transparenzregeln gebunden werden. „Alle Parteien - und nicht nur die Lustenauer Volkspartei - sollen ihre Finanzen transparent offenlegen“, erklärt Fischer.