Twitter muss Identität von Nutzer preisgeben

Jeder kann sich bei Twitter mit einem Fantasienamen anmelden, doch das heißt offenbar nicht, dass Mitglieder immer anonym bleiben: Eine Gemeindeverwaltung in England hat nun vor Gericht erwirkt, dass der Internetdienst Daten eines Benutzers für eine strafrechtliche Verfolgung herausgeben muss. Das bestätigten am Montag sowohl ein Sprecher der nordenglischen Gemeinde South Tyneside als auch der betroffene Twitter-Schreiber selbst. Zu den Daten zählen nach Angaben des Mannes seine Handynummer sowie E-Mail- und IP-Adresse.

Es handelt sich um einen der ersten Fälle, in denen Twitter in dieser Form die Anonymität eines Nutzers preisgegeben hat. Die Rechts- und Informationslage ist kompliziert. Internetdienste wie Twitter oder Google sind grundsätzlich verpflichtet, zur Strafverfolgung Behörden die Daten ihrer Nutzer zu geben.

Twitter schreibt in seinen Datenschutzbestimmungen: "Twitter wird Informationen weitergeben, wenn es notwendig ist, um ein Gesetz, eine Regelung oder einen gesetzlichen Antrag einzuhalten, um die Sicherheit einer Person zu schützen, Probleme mit Betrug, Sicherheit oder technischen Fehlern anzusprechen oder Twitter-Rechte und -Eigentum zu schützen."

Gemeinderatsmitglieder beschimpft
Im konkreten Fall soll ein Mitglied des Gemeinderates von South Tyneside bei Twitter unter dem Namen "Mr. Monkey" über Kollegen bösartige Kommentare verfasst haben. Der Mann bestreitet die Anschuldigungen. Die Gemeinde zog am Twitter-Firmensitz in Kalifornien vor Gericht und setzte durch, dass die Daten des Schreibers an sie weitergegeben werden müssen.

Fußballer verklagt Twitter und Nutzer
Ob die Meinungsfreiheit eingeschränkt oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, wenn Internetdienste die Daten ihrer Nutzer hergeben, sorgt immer wieder für Diskussionen. In Großbritannien beschäftigt derzeit der Fall des Fußballers Ryan Giggs die Gerichte: Tausende Einträge auf Twitter besprachen eine angebliche Affäre des verheirateten Stars (siehe Infobox). Er selbst hatte aber vor Gericht erreicht, dass darüber nicht berichtet werden darf. Nun stellt sich die Frage, ob es möglich ist, Twitter-Nutzer vor Gericht zu bringen, falls sie solche Schweige-Gebote brechen.