Di, 18. September 2018

Skurriles in Moskau

20.05.2011 16:44

"Präsident" Putin verspätet, Fischer-Rede nur per Video

Bundespräsident Heinz Fischer hat im Zuge seines Russland-Besuchs mit seiner Gefolgschaft aus Spitzenpolitikern und rund 140 Unternehmern am Freitag im Moskauer Gästehaus der russischen Regierung Premier Wladimir Putin getroffen. Während beide Seiten die guten bilateralen Beziehungen lobten, hatte die Zusammenkunft auch einige Skurrilitäten zu bieten. So war Putin überhaupt erst mit über einer Stunde Verspätung erschienen, Fischer wiederum bezeichnete den Regierungschef gleich zweimal als "Präsident".

Das Gespräch begann mit mehr als einer Stunde Verspätung, obwohl Fischer seinen vorhergehenden Programmpunkt pünktlich beendet hatte. Der Bundespräsident erklärte, das Gespräch sei mehrmals viertelstündlich nach hinten verschoben worden. Putin habe das mit einem Termin am Vortrag im Weißrussland begründet, der sich bis nach Mitternacht gezogen und den Terminkalender durcheinandergebracht habe.

Laut politischen Beobachtern ist es üblich, dass Regierungs- oder Staatsvertreter von Putin grundsätzlich mit Verspätung begrüßt werden. Russische Journalisten scherzten während des Wartens gar, der Premier würde gerade erst aus der Schwarzmeerstadt Sotschi eingeflogen. Diese genießt als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014 und Spielstätte bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland einen Sonderstatus.

Panne bei Videoübertragung der Rede Fischers
Als sich die beiden Politiker dann endlich die Hand schüttelten, durften die schreibenden Journalisten der Begrüßung und den Eröffnungsreden überraschenderweise nicht beiwohnen. Grund dafür wurde keiner genannt. Die lediglich per Video übertragene Rede Fischers, welche die Medienvertreter im Untergeschoß des Gästehauses verfolgen mussten, wurde zudem abrupt abgebrochen, noch während der Bundespräsident sprach. Trotz heftigen Urgierens der österreichischen Journalisten wurde die Übertragung nicht fortgesetzt.

Auch die Ansprachen verliefen nicht ganz pannenfrei: Fischer bezeichnete Premier Putin zweimal als "Präsident", außerdem machten das österreichische Staatsoberhaupt und Russlands Regierungschef unterschiedliche Angaben, was den bilateralen Warenaustausch betrifft.

Gegenseitiges Lob: "Neue Qualität der Partnerschaft"
Zu Beginn des Delegationsgesprächs waren dann aber alle technischen Hürden und inhaltlichen Missverständnisse überwunden. Putin bezeichnete den Besuch Fischers als "überaus erfolgreich". Die österreichisch-russischen Beziehungen befinden sich laut dem Premier im "Aufwärtstrend", er sprach von einer "neuen Qualität der Partnerschaft". Auch Fischer lobte die bilateralen Beziehungen als "sehr gut", es bestehe eine "vertrauensvolle Kooperation".

Außerdem erinnerte Fischer daran, dass Putin ihn, nachdem die Olympischen Spiele nicht an Salzburg, sondern an Sotschi gegangen waren, angerufen und ihm versprochen hätte, die österreichische Wirtschaft zu beteiligen - was nun auch tatsächlich der Fall sei. Rund eine Milliarde Euro ist das Auftrags-Portefeuille aus Sotschi für rot-weiß-rote Firmen schwer.

Putin wiederum bezeichnete das Gespräch von Fischer mit Präsident Dmitiri Medwedew am Donnerstag als "inhaltsreiche und produktive Verhandlungen". Ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Fischer und Putin und eine gemeinsame Pressekonferenz waren nicht vorgesehen.

Bei Medwedew auch Menschenrechte angesprochen
Am Donnerstag hatte Fischer im Kreml mit Präsident Medwedew konferiert. Demnach sei Medwedew "positiv eingestellt" gegenüber der österreichischen Kandidatur für das Generalsekretariat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, für das sich Ex-Außenministerin Ursula Plassnik bewirbt. Außerdem hatte Fischer Menschenrechtsfragen angesprochen, etwa den Fall der ermordeten russischen Journalistin Anna Politkowskaja. Gegenüber Journalisten erklärte der Bundespräsident, man könne mit der russischen Führung "auch die Menschenrechtsthematik diskutieren".

Am Freitagvormittag hatte Fischer dann die Christ-Erlöser-Kathedrale besichtigt. Außerdem eröffnete er die Ausstellung "Austria Davai" im Architekturmuseum in Moskau, dabei hielt unter anderem auch Kulturministerin Claudia Schmied eine Eröffnungsrede. Die Ausstellung wird vom Österreichischen Kulturforum Moskau gemeinsam mit dem MAK und dem Architekturmuseum veranstaltet und zeigt Werke zeitgenössischer österreichischer Künstler.

Die für Innovation zuständige Infrastrukturministerin Doris Bures unterzeichnete am Freitag ein Kooperationsabkommen über die Beteiligung österreichischer Firmen im riesigen russischen Innovationszentrum Skolkovo, wo rund 30.000 Forscher tätig sind. Details dazu stehen jedoch noch nicht fest. Ein weiteres Abkommen schloss die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde mit ihren russischen Kollegen ab. Weiters soll die Oesterreichische Kontrollbank den Russen zeigen, wie Klein- und Mittelbetriebe möglichst gut beim Export unterstützt werden können.

Fischer befindet sich derzeit auf einem viertägigen offiziellen Besuch in Russland. Dabei wird er u.a. von Schmied, Bures, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl sowie von rund 140 Unternehmern begleitet.

Besuch der westrussischen Republik Tatarstan
Freitagnachmittag reiste Fischer mit der Delegation in die westrussische Republik Tatarstan weiter. Fischer wurde am Flughafen Kasan vom Präsidenten der Republik, Rustam Nurgalijewitsch Minnichanow, begrüßt, der dem Gast Salz, Brot und das tatarische Honiggebäck "Tschak Tschak" übergab. Am Abend lädt der Republiks-Präsident das österreichische Präsidentenpaar zum Abendessen, ein Arbeitsgespräch mit Minnichanow ist für Samstag geplant.

Die 1920 gegründete, muslimisch geprägte und früher gegen den Kreml eingestellte Republik zwischen der Wolga und dem Ural-Gebirge genießt in Russland eine gewisse Autonomie. Die Wirtschaft Tatarstans wird dominiert von der Erdölindustrie und der Erdölverarbeitung und ist der zweitgrößte Erdölproduzent Russlands. Tatarstan ist laut Putin "eine der am dynamischsten entwickelten Regionen Russlands".

Außer seinem Gespräch mit Minnichanow wird Fischer am Samstag eine Ausstellung über das wirtschaftliche und industrielle Potenzial der Republik Tatarstan besuchen sowie ein tatarisch-österreichisches Wirtschaftsforum eröffnen. Danach folgen die Besichtigung des Geschichtsmuseums, der Moschee und der Kathedrale in Kasan. Der Rückflug Fischers nach Wien ist noch für Samstagabend geplant.

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