Staatsbesuch

Bundespräsident Fischer in Moskau empfangen

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Zum Auftakt seines viertägigen Staatsbesuches in Russland wurde Bundespräsident Heinz Fischer am Flughafen Moskau-Scheremetjewo am Mittwochabend offiziell empfangen. Soldaten standen in Reih und Glied, um dem österreichischen Staatsoberhaupt die Ehre zu erweisen. Fischer wird im Zuge seines Russland-Aufenthalts mit Präsident Dmitri Medwedew sowie Ministerpräsident Wladimir Putin zusammentreffen.

Eine wichtige Rolle werden dabei vor allem die Energiefragen einnehmen, wie es aus der Präsidentschaftskanzlei hieß. Bilateral gehe es insbesondere um die Unterzeichnung einer Partnerschafts-Deklaration betreffend Modernisierung auf wirtschaftlichem, sozialem und technologischem Gebiet. Auf deren Basis sollen in Zukunft engere wirtschaftliche Beziehungen erwachsen, sowie auch auf dem wissenschaftlichen und technologischen Gebiet die Kooperation vertieft werden.

Außenpolitisch sollen die Themengebiete Nahost, die Umwälzungen in Nordafrika, die EU und Finanzhilfen erörtert werden. Gefragt, ob Fischer bei seinen Treffen mit Medwedew und/oder Putin Menschenrechtsfragen ansprechen werde, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei, die "Menschenrechtsthematik steht auch auf der Agenda". Die Menschenrechtslage in Russland wird immer wieder kritisch beäugt. In den vergangenen Jahren waren wiederholt Menschenrechtsaktivisten und Journalisten auf offener Straße in Russland erschossen worden.

Weiters stehen die Eröffnungen eines österreichisch-russischen Wirtschaftsforums in Moskau und eines tatarisch-österreichischen Wirtschaftsforums in Kasan, der Hauptstadt der westrussischen Republik Tatarstan, auf dem Programm. Begleitet wird Fischer von seiner Frau Margit, den Ministern Reinhold Mitterlehner, Claudia Schmied, Doris Bures, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Ebenso mit dabei sind eine 140-köpfige Wirtschaftsdelegation, eine große Wissenschafts- und Kulturdelegation (17 Personen) und 21 Journalisten.