Fr, 19. Oktober 2018

Fünf Mille weniger

18.05.2011 11:02

Weniger Stadträte - Klagenfurt will kräftig einsparen

Der Sparstift wird in Klagenfurt weiter angesetzt. In einer Sondersitzung des Stadtsenates wurden am Dienstag die Weichen für die weitere Verwaltungsreform gestellt. Kurzfristig könnten, so Bürgermeister Christian Scheider, fünf Millionen eingespart werden. Die ÖVP stimmte bei diesen Maßnahmen allerdings nicht mit.

Die Bereiche Bildung, Gesundheit, Soziales, Infrastruktur, Finanzen, Wirtschaft, Behörde und Planung sowie die Magistratsdirektion wurden in den vergangenen Wochen auf mögliche Einsparungen durchleuchtet. Im Stadtsenat wurde schließlich ein ganzer Maßnahmenkatalog zur Abstimmung gebracht. "Etwa 70 Prozent der vorgetragenen Maßnahmen wurden angenommen", weiß Bürgermeister Christian Scheider.

Nur noch sieben statt neun Stadträte
So werden künftig Doppelgleisigkeiten abgestellt. Das bedeutet unter anderem das "Aus" für die Desinfektions- und die Lungenuntersuchungsstelle. Scheider: "Dieses Service wird auch vom Land angeboten. Den betroffenen Mitarbeitern werden andere Aufgaben zugeteilt." Durch die gesetzten Maßnahmen könnten kurzfristig, so Scheider, bis zu fünf Millionen Euro eingespart werden. Zudem soll in der nächsten Regierungsperiode die Anzahl der Stadtsenatsmitglieder von neun auf sieben reduziert werden.

Die vorgestellten Maßnahmen gingen allerdings nicht diskussionslos über die Bühne. Die ÖVP-Stadträte Peter Steinkellner und Herbert Taschek haben dagegen gestimmt. Die Mandatare stellen sich gegen die "Belastungsreform" und fordern, dass Klagenfurt sich einem laufenden Reformprozess unterziehen müsse.

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