So, 24. Juni 2018

Franken-Kredite

16.05.2011 11:16

Linzer Parteien starten Suche nach verlorenen Millionen

Im Fall der verlustreichen Geschäfte der Stadt Linz zur Absicherung von Franken-Krediten verlangen die übrigen Parteien von der SPÖ nun Aufklärung. Welcher bzw. wie viele Ausschüsse sich mit der Materie befassen werden, ist noch unklar - die Grünen haben jedenfalls bereits einen Sonderkontrollausschuss einberufen. ÖVP und FPÖ wollen am Donnerstag einen Gemeinderatsausschuss beantragen.

Linz hatte zur Absicherung einer auslaufende Kreditlinie mit der BAWAG einen sogenannten Swap-Vertrag abgeschlossen. Durch die Kursentwicklung könnte das nun zusätzlich 264 Millionen Euro - das ist fast das Doppelte der Kreditsumme - verschlingen.

Die Stadt verlangt eine Rückabwicklung und will die BAWAG klagen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Beamte der Stadt, der den Vertrag abgeschlossen hat, legt seine Funktion per Ende März zurück; SPÖ-Finanzstadtrat Johann Mayr steht im Schussfeld der Kritik durch die anderen Parteien.

"Von Beginn an vor Risiken gewarnt"
Die ÖVP, die "von Beginn an vor den Risiken der Franken-Spekulationsgeschäfte gewarnt hat", will gemeinsam mit der FPÖ am Donnerstag einen Gemeinderatsausschuss zu den "Wettschulden" der Stadt beantragen. Ob die Grünen zustimmen werden, ist noch offen. Generell zweifelt man im Lager der Grünen aber daran, dass ein weiterer Ausschuss sinnvoll ist.

Neben dem Finanzausschuss gebe es auch bereits den von den Grünen einberufenen Sonderkontrollausschuss, "der ab sofort und bis zur lückenlosen Aufklärung der Spekulationsgeschäfte regelmäßig tagen soll", so seine Vorsitzende, Klubobfrau Gerda Lenger. Nach Ansicht ihrer Partei hat dieses Gremium mehr Rechte, weil es dem Kontrollamt Aufträge erteilen und dessen vertrauliche Berichte einsehen könne.

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