13.02.2022 06:00 |

Das große Interview

Sind die Roten „Gsindl“, Herr Bundeskanzler?

Aufregung um ein Urlaubsfoto, peinliche Details aus neuen Chats, Ärger mit Impfpflicht und Impflotterie: Auf der Autofahrt zurück in die Bundeshauptstadt geht ÖVP-Chef Karl Nehammer (49) in die Offensive.

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Ein grauer VW Sharan, am Steuer sitzt Kathi Nehammer, die Ehefrau des Bundeskanzlers. Karl Nehammer ist der Beifahrer und von seinem Sprecher Daniel Kosak zur Telefonkonferenz zugeschaltet. „Es ist mein erstes Interview im Auto“, erklärt der ÖVP-Chef, man befindet sich gerade zwischen Lofer und Salzburg und die Verbindung bricht immer wieder ab. Mit an Bord sind auch die beiden Kinder und die bayrische Gebirgsschweißhündin „Fanny“. Fünfeinhalb Stunden dauert die Heimfahrt aus dem Familienurlaub im Osttiroler Skiort Kals zurück nach Wien. Zur „Familie“ zählten auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sowie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP).

„Krone“: Herr Bundeskanzler, können Sie den Neid verstehen, den das Urlaubsfoto ausgelöst hat, das Sie auf Instagram gepostet haben?
Karl Nehammer: Ich glaube, es ist ein Zeichen unserer sehr aufgeregten Zeit. Da genügt offensichtlich so ein Bild und es wird schon leidenschaftlich diskutiert. Ich bin natürlich auch im Urlaub Bundeskanzler, aber eben gleichzeitig auch Familienvater. In einer normalen Woche arbeite ich bis zu 90 Stunden, im Urlaub sind es nur 40, weil ich auch abschalten und Zeit mit meiner Frau und den Kindern verbringen will. Es ist für mich wichtig, das Bundeskanzleramt ab und zu zu verlassen und so auch den Alltag der Menschen wieder näher spüren zu können. Sie können aber sicher sein: Mein Amt hat darunter nicht gelitten, ich war ständig im Kontakt mit meinem Team und den Regierungsmitgliedern.

Waren Sie auch beim Après-Ski oder auf einer Skihütte?
Après-Ski nein, aber selbstverständlich waren wir auch auf den Hütten. Unter Einhaltung aller Corona-Regeln, versteht sich.

Mitten in Ihren Urlaub ist die Nachricht geplatzt, dass Johanna Mikl-Leitner die „Roten“ als „Gsindl“ bezeichnet hat. Da Sie mit Ihnen auf Urlaub war, haben Sie darüber gesprochen?
Nicht direkt, weil wir ja mit unseren Familien dort waren. Außerdem hat Hanni Mikl-Leitner bereits ausführlich dazu Stellung genommen.

Sind die Roten „Gsindl“?
Natürlich nicht. Interessant ist allerdings schon auch, dass der Satz aus gestohlenen Daten stammt, aus einer privaten Kommunikation von Handy zu Handy. Da wird überhaupt nicht mehr differenziert. Dabei ist das Ganze mittlerweile ein Kriminalfall. Gegen jene, die diese Daten ausgespielt haben, wird wegen Amtsmissbrauchs und Geheimnisverrats ermittelt, also keine Kleinigkeiten.

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Der Satz stammt aus gestohlenen Daten. Das ist ein Kriminalfall. Es wird wegen Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat ermittelt.

Karl Nehammer

Der Satz zeugt jedenfalls nicht von Respekt, sondern eher von Hass. Mangelt es an Respekt?
Es wäre gut für unsere politische Kultur, wenn wir mehr auf unsere Kommunikation achten würden, wenn es ein Abrüsten der Worte gäbe. Da müssen sich aber alle Parteien an der Nase nehmen. Ich finde es erstaunlich, wie viel Untergriffiges heute öffentlich ausgesprochen wird. In Parlamentsreden, im U-Ausschuss, man muss ja nicht alles wiederholen, was da manche von sich geben - ich denke nur an die „G’fraster“ des Herrn Muchitsch oder die „mieselsüchtigen Koffern“ des Herrn Häupl, beide SPÖ, von der FPÖ will ich gar nicht reden. Aber bei uns ist jetzt große Aufregung. Ich finde diese Diskussion ein Stück scheinheilig. Was den Respekt betrifft, so habe ich auch Freunde in der SPÖ, mit denen ich ausgezeichnet auskomme. Umgekehrt ist es genau so. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, ordentlich mit anderen umzugehen, und das passiert ja Gott sei Dank zum überwiegenden Teil auch.

Verurteilen Sie den Satz gar nicht?
Die Landeshauptfrau hat sich ja entschuldigt, und es ist eben in der Emotion geschehen. Man muss dazu auch wissen: Damals gab es massive öffentliche Angriffe der Sozialdemokratie auf Mikl-Leitner als Innenministerin, obwohl wir mit der SPÖ in einer Koalition waren.

Haben Sie den Ausdruck je selbst verwendet?
Das weiß ich jetzt gar nicht, ausschließen kann ich es nicht. Jedenfalls habe ich ihn in den Siebzigerjahren von meinen Großeltern gehört.

Sie haben vorhin erwähnt, dass die Daten gestohlen wurden. Beim Verlust der Daten war Ihre Ehefrau ja nicht ganz unbeteiligt, denn sie hat das Boot gelenkt, aus dem das Handy gefallen ist.
Lacht - Nein, nein. Das war ein Betriebsausflug zur Gartenmesse in Tulln, wo es die Möglichkeit gibt, Kanufahrten auf der Donau zu unternehmen. Und eines dieser Kanus ist gekentert.

Jetzt meldet sich Kathi Nehammer zu Wort: Hallo, hallo! Ich habe weder wild herumgewackelt noch sonst was. Ich wusste nur nicht, dass man in einem Kanu eines nicht machen darf: aufstehen. Wenn du aufstehst, kippt das Kanu und ich bin aufgestanden. Wir sind ins Wasser gefallen, wieder ins Boot reingestiegen und zurückgerudert. Das war’s.

Diesen Chats kann man auch entnehmen, wie die ÖVP Posten besetzt hat. ÖVP-Klubobmann Gust Wöginger soll dabei eine Finanzbeamtin übergangen und einen Parteifreund begünstigt haben. Hat Sie das nicht selber erschreckt?
Da muss man wieder differenzieren. Was ich ablehne, ist, wenn Posten mit ungeeigneten Personen besetzt werden und dann auch noch das Parteibuch eine Rolle spielt. Das ist inakzeptabel. Was August Wöginger betrifft, muss ich schon bitten zu akzeptieren, dass es die Aufgabe eines Abgeordneten ist es, dass er Kontakte zu Bürgerinnen und Bürgern hat und sich für deren Anliegen einsetzt und ihnen hilft. Der Kollege Wöginger ist im Innviertel einer der beliebtesten Kandidaten, mit 12.000 Vorzugsstimmen direkt gewählt.

Da werden nicht nur all jene Politikerinnen und Politiker mit kriminalisiert, die alleinerziehenden Müttern helfen, einen Kindergartenplatz zu finden oder die Eltern unterstützen, damit sie eine Wohnung für ihr Kind bekommen, das in Wien studiert. Es werden auch die Menschen kriminalisiert, die sich mit einem Anliegen an Politiker wenden. Sich für Menschen einzusetzen, heißt noch lange nicht, Recht zu beugen. Da wird gerade überhaupt nicht differenziert. Und das ist auch kein reines ÖVP-Thema, da geht es um alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in diesem Land, um Landtagsabgeordnete, Nationalräte etc.

Die Chats und Vorwürfe werden nicht aufhören. Am 1. März beginnt der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss. Fürchten Sie sich schon davor?
Furcht zählt nicht zur Kategorie meines Denkens. Für mich ist der U-Ausschuss ein politisches Gremium, eine Institution des Parlaments, der ich Rede und Antwort stehen werden. Wie sehr Abgeordnete den Ausschuss redlich nutzen oder massiv Polemik betreiben, werden wir ja sehen.

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Ich denke an die „Gfraster“ und „mieselsüchtigen Koffer“. Aber bei uns ist jetzt große Aufregung. Ich finde die Diskussion ein Stück scheinheilig.

Karl Nehammer

Würden Sie noch immer sagen: „Die ÖVP hat kein Korruptionsproblem“?
Würden Sie sagen, dass sie eines hat?

Legt der Titel des Untersuchungsausschusses das nicht nahe?
Ich finde auch, dass der Titel sehr vordergründig ist. Hier wird der Versuch der Skandalisierung und der Pauschalverdächtigung gemacht, die ich als Parteiobmann nicht hinnehme. Der ÖVP gehören über 20.000 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte an, über 1500 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister - das sind zwei Drittel der Bürgermeister in Österreich. Wir haben sechs Landeshauptleute und ganz viele ehrenamtliche Funktionärinnen und Funktionäre und Mitglieder. Deswegen ist diese Pauschalverdächtigung für mich inakzeptabel. Man kann sie nur aufs Schärfste zurückweisen und das tu ich nach wie vor.

Im jüngsten Politbarometer haben alle Regierungsmitglieder mehr Minus- als Pluspunkte bekommen. Sehen Sie das als Ausdruck einer Frustration in der Bevölkerung?
Es ist jedenfalls ein Zeichen, dass die Menschen beschwert sind, dass ihnen alles auf die Nerven geht - und ich kann sie dabei gut verstehen. Die letzten zwei Jahre der Pandemie waren für viele ganz schwierig. Es ist klar, dass sich da Frust aufbaut. Dass einem dann die Politik nicht gerade gut zu Gesicht steht, kann ich mir schon vorstellen.

Zehntausende protestieren jede Woche gegen die Corona-Maßnahmen, gleichzeitig haben wir die Inflation und steigende Preise. Hat die Regierung das alles noch im Griff?
Corona ist tatsächlich eine große Last und die Krise ist leider noch nicht zu Ende. Wir wollen den Menschen wieder die Freiheit zurückgeben, die ihnen Corona genommen hat. Wir müssen deshalb ständig flexibel auf das Virus reagieren, weil bisher ist es ja leider noch nicht verschwunden. Gegen die Teuerung haben wir ein Paket mit über 1,7 Milliarden Euro beschlossen. Das sind bis zu 800 Euro im Jahr für Menschen, die es brauchen. Auch die ökosoziale Steuerreform mit einem Entlastungsvolumen von 18 Milliarden Euro ist in Umsetzung. Das heißt, wir werden der Teuerung jetzt gut entgegenwirken, aber man muss wachsam sein, dass das, was den Menschen von der Steuerreform bleibt, nicht von der Inflation aufgefressen wird. Also wir sind da sehr am Ball und wir sind mit Finanzminister Magnus Brunner auch gut aufgestellt.

Am Mittwoch wird über weitere Lockerungsschritte beraten. Wie geht das mit der Impfpflicht zusammen?
Die Impfpflicht haben wir mit großer Zustimmung im Parlament beschlossen. Sie ist für mich wie ein Werkzeugkoffer, mit dem wir gegen das Virus arbeiten. Und wir werden dann ein Werkzeug einsetzen, wenn es notwendig ist. Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist. Denn natürlich ist die Impfpflicht ein intensiver Eingriff. Wir müssen hier mit Behutsamkeit vorgehen. Das Gesetz ist so konstruiert, dass es das kann. Und auf der anderen Seite ist es wichtig, den Menschen ihre Freiheiten zurückzubringen. Das geht also gut zusammen.

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ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss: Diese Pauschalverdächtigung ist für mich inakzeptabel.

Karl Nehammer

Sogar Ihre eigenen Landeshauptleute stellen die Impfpflicht bereits infrage. Wird sie fallen?
Das ist gar nicht der Punkt. Denn dieses Gesetz wird ohnehin ständig evaluiert, und genau das fordern jetzt die Landeshauptleute. Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: „Ja, das Impfen ist das probate Mittel“, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.

Also könnte das Gesetz auch schon bald Geschichte sein?
Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.

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Ganz Österreich hofft, dass wir die Impfpflicht im Herbst nicht mehr brauchen: Das wäre das Schönste, was uns passieren könnte.

Karl Nehammer

Hoffen Sie persönlich, dass wir es im Herbst nicht mehr brauchen?
Ja, das hofft ganz Österreich. Es wäre das Schönste, was uns passieren könnte.

Hoffen Sie auch, dass die Impflotterie nicht mehr notwendig sein wird?
Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie ich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch. Wir können uns jetzt Gedanken machen, was wir für den Betrag, der im Budget dafür zur Verfügung gestanden ist, alternativ machen sollten.

Woran denken Sie da?
Was ich mir persönlich vorstellen kann, ist, dass wir jenen Menschen, die in der Pandemie viel geleistet haben, einen höheren Bonus zugutekommen lassen. Dem Gesundheits- und Pflegepersonal, den Soldatinnen und Soldaten, den Polizistinnen und Polizisten. Ich bin diesbezüglich aber erst in Gesprächen mit dem Koalitionspartner.

Herr Nehammer, Sie sind einer jener Regierungschefs, die nicht durch eine Wahl an die Macht gekommen sind, sondern durch Rücktritte. Können Sie für die ÖVP auch Wahlen gewinnen?
Ja! Das ist nicht nur mein Anspruch und Wunsch, sondern auch meine Motivation und meine Selbstverpflichtung.

Sie haben letzte Woche den Thinktank aufgelöst, den Sebastian Kurz damals ins Leben gerufen hat. Wie schwer ist es, sich von Sebastian Kurz zu befreien?
Es ist in Wahrheit gar nicht schwer, weil ja vieles, was von Sebastian Kurz initiiert worden ist, nach wie vor eine wichtige Grundlage unserer Politik ist. Die Volkspartei wird zum ersten Mal in ihrer Geschichte wieder tatsächlich als Volkspartei wahrgenommen wird, weil wir uns um Menschen kümmern, die früher nicht unsere klassische Zielgruppe waren. Kleine Pensionisten mit geringem Einkommen, aber auch der Industrie- und Forschungsstandort Österreich. Das Leben ist für mich ein Bogen. Die Politik muss von der Kindheit bis ins Alter Antworten finden. Bei der Kinderbetreuung, beim Studium, in der Arbeitswelt und im Alter, bei der Pflege. Da haben wir uns seit Sebastian Kurz auch völlig neu aufgestellt.

Gibt es das „System Kurz“ noch?
Es ist natürlich die Frage, was darunter verstanden wird. Wenn man darunter versteht, dass wir wieder eine Volkspartei geworden sind und ganz viele Menschen ansprechen, dann gibt es dieses System. Wenn man uns damit unterstellen will, dass pauschal unredlich gearbeitet worden ist, dann weise ich das zurück.

Hat der ehemalige Kanzler und Parteichef noch Einfluss auf die ÖVP?
Nein. Er ist jetzt ein Freund, den man immer wieder trifft oder anruft. Er hat sich ja wirklich ganz ins Privatleben zurückgezogen und freut sich auf die künftigen beruflichen Herausforderungen und sein Familienleben. Das geht sehr schnell, mit dem Rücktritt aus den politischen Funktionen endet auch der Einfluss. Sebastian ist ein Mensch, der rasch in der Lage ist, solche Veränderungen umzusetzen.

Wann haben Sie zuletzt mit ihm gesprochen?
Letzte Woche habe ich mit ihm telefoniert. Ihm und seiner Familie geht es wirklich gut.

Glauben Sie, dass es zu einer Anklage gegen ihn kommen wird?
Menschlich wünsche ich mir natürlich, dass das nicht der Fall sein wird. Ich bin davon überzeugt, dass Sebastian alles zur Aufklärung beitragen wird. Aber am Ende des Tages ist das eine Entscheidung der Justiz. Die unabhängige Gerichtsbarkeit wird beurteilen, ob es tatsächlich zu einem Verfahren kommt.

VOM BOXER ZUM REGIERUNGSCHEF

Geboren am 18. Oktober 1972 in Wien. Ab 2016 Generalsekretär des ÖAAB, ab 2017 Nationalratsabgeordneter und Bezirksparteiobmann der ÖVP Wien-Hietzing, ab 2018 ÖVP-Generalsekretär. Im Jänner 2020 wird er Innenminister, am 6. Dezember 2021 Bundeskanzler. Der passionierte Boxer ist Oberleutnant beim Bundesheer und war auch Trainer für strategische Kommunikation. Verheiratet mit Kathi Nehammer, der Tochter von Peter Nidetzky („Aktenzeichen XY“), ein Sohn (13) und eine Tochter (11 Jahre alt).

Wofür soll der Name Karl Nehammer einmal stehen?
Dafür, die Lebenswelt der Menschen in seiner Politik abgebildet zu haben. Diesen Bogen, den ich vorher beschrieben habe. Ich möchte erreicht haben, dass Österreich von der Kleinkindbetreuung bis hin zur Altenpflege einen deutlichen Schritt nach vorne gemacht hat.

Sie sind einst dafür bekannt geworden, dass Sie die Corona-Infektionskette mit einer Flex durchtrennen wollten. Heute haben Sie die Impfpflicht mit einem Werkzeugkoffer verglichen. Könnte es sein, dass in Karl Nehammer ein Heimwerker steckt?
Lacht - Das ist eine gute Frage. Mein Vater, der eigentlich Wirtschaft studiert hat, ist tatsächlich ein begnadeter Heimwerker und hat mir das mitgegeben. Dinge reparieren, mit unseren Kindern Modelleisenbahn basteln, neue Tunnel bauen. Ich bin leider nicht so begnadet, aber ich mag Werkzeug sehr gern. Im Haus meiner Eltern gibt es auch eine Flex.

Zu Beginn unseres Gesprächs waren Sie beim Deutschen Eck. Wo sind Sie jetzt?
Bei der Raststation Mondsee. Mein Sohn hat mir schon zwei SMS vom Rücksitz geschickt. „Wann können wir endlich eine Schnitzelsemmel essen?“ Deshalb machen wir jetzt einmal Rast.

Conny Bischofberger
Conny Bischofberger
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