Nach langer Pause

Regierung setzt “Österreich-Gespräche” fort

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Regierung nimmt nach längerer Pause die sogenannten "Österreich-Gespräche" wieder auf. Nach knapp einem halben Jahr Unterbrechnung wollen sich die Chefs der im Nationalrat vertretenen Parteien im Parlament treffen, um über die Verwaltungsreform zu diskutieren, bestätigte das Bundeskanzleramt. Noch werde gemeinsam nach einem geeigneten Termin gesucht, voraussichtlich wird das nächste Gespräch Anfang Juni stattfinden.

Die Idee zu den "Österreich-Gesprächen" hatte der ehemalige ÖVP-Chef Josef Pröll nach der Nationalratswahl im Oktober 2008. Er wollte vor etwaigen Regierungsverhandlungen alle Parteien an einen Tisch bringen, um über wichtige Materien wie etwa das Langzeitprojekt Verwaltungsreform zu sprechen. Bisher haben die "Österreich-Gespräche" unregelmäßig und in eher großen Abständen stattgefunden, das letzte am 15. November 2010.

BZÖ-Chef Josef Bucher, der laut eigener Aussage eine Einladung für den 3. Juni bekommen hat, fordert für das Gespräch einen Maßnahmenplan für kommende Reformen ein. "Die Zeit des Winterschlafs muss vorbei sein", so Bucher. Auch bezüglich des Schuldenstandes sowie des Euro-Rettungsschirms seien die Karten endlich auf den Tisch zu legen.