Di, 25. September 2018

Streit um Portugal

12.05.2011 11:25

Wahre Finnen treten nicht in die Regierung ein

Die rechtspopulistische Partei Wahre Finnen wird nun doch nicht Teil der kommenden Regierung Finnlands sein. Parteichef Timo Soini kündigte am Donnerstag den Gang seiner Partei in die Opposition an, nachdem sich die Konservativen unter Regierungsverhandler Jyrki Katainen und die Sozialdemokraten in Bezug auf das EU-Hilfspaket für Portugal auf eine gemeinsame Linie geeinigt hatten.

Es sei eine "schwierige Entscheidung" gewesen, letztlich doch nicht mit in die Regierung zu gehen, sagte Soini bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Helsinki. Seine Partei hatte bis zuletzt auf einem Nein Finnlands zu den geplanten Hilfszahlungen der EU an Portugal beharrt.

Regierungsbildung völlig offen
Damit ist die Regierungsbildung in Finnland vorerst wieder völlig offen. Der mit der Bildung einer neuen Regierung betraute Parteichef der Konservativen Sammlungspartei, Jyrki Katainen, muss nun versuchen, eine andere als die bisher inoffiziell angestrebte Dreier-Koalition mit den Sozialdemokraten und den Rechtspopulisten zu bilden.

Die Wahren Finnen hatten bei den Wahlen am 17. April massive Gewinne erzielt und verfügen nunmehr über 39 von 200 Sitzen im Parlament in Helsinki. Die Zentrumspartei (35 Abgeordnete) hat zuletzt den angekündigten Gang in die Opposition bekräftigt. Beobachter spekulieren dagegen, dass die Grünen es sich anders überlegen und unter einem neuen Parteichef doch erneut Regierungsverantwortung übernehmen könnten.

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