So, 19. August 2018

Niederlage für "Libs"

06.05.2011 20:11

Abstimmung: Briten wollen ihr Wahlrecht behalten

Die britischen Liberaldemokraten haben beim Referendum über eine Wahlrechtsreform und den Kommunalwahlen eine schwere Schlappe erlitten. Die Neuordnung, für die sich die Partei von Vizeregierungschef Nick Clegg (Bild) seit Langem starkgemacht hatte, ist deutlich gescheitert.

Laut Endergebnis mussten die Liberaldemokraten, die eine Änderung des Wahlrechts im vergangenen Jahr zur Bedingung für eine Koalition mit den Konservativen um Premierminister David Cameron gemacht hatten, bei der Wahlrechtsreform eine herbe Niederlage hinnehmen. 67,9 Prozent der Briten sprachen sich am Donnerstag für die Beibehaltung des bisherigen Mehrheitswahlrechts aus.

Die Liberalen waren für den Wechsel zu einem Alternativstimmen-Wahlrecht eingetreten, das die Chancen kleinerer Parteien verbessern sollte. Camerons Partei hatte am Mehrheitswahlrecht festhalten wollen. Ranghohen Parteimitgliedern zufolge wurde das gegenseitige Vertrauen der Koalitionspartner durch die Kampagne schwer beschädigt.

Niederlage für "Libs" auch bei Kommunalwahlen
Auch bei den Kommunalwahlen, die in einem Drittel der Städte und Gemeinden stattfanden, unterlagen die Liberalen deutlich. Die Partei verlor ersten Ergebnissen zufolge die Mehrheit in ihrer Hochburg Sheffield an die Labour-Partei. In Manchester, wo sie bisher mit zwölf Abgeordneten im Stadtrat vertreten waren, werden die Liberalen dem Gremium künftig nicht mehr angehören. Weitere Ergebnisse legten die Vermutung nahe, dass die Partei ihr schlechtestes Ergebnis seit den 1980er-Jahren einfuhr.

"Wir haben eindeutig schlechte Ergebnisse erzielt und müssen Lehren daraus ziehen", sagte Liberalen-Parteichef Clegg in einer ersten Reaktion im britischen Fernsehsender Sky News. Die "Beunruhigung" in der Bevölkerung führte er vor allem auf das harte Sparprogramm der Regierung zurück. Einen Rückzug aus der Regierung mit den Tories schloss Clegg jedoch aus. "Wir müssen Arbeitsplätze schaffen, die begonnene Arbeit muss abgeschlossen werden", sagte er. Camerons Partei ging aus den Kommunalwahlen weitgehend unbeschädigt hervor.

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