FP-OÖ-Chef ungeimpft

LH-Vize darf Katzenstreu kaufen, Gartengerät nicht

Gegen die „katastrophale“ Impfpflicht ist er sowieso, aber auch der immer noch geltende Lockdown für Ungeimpfte ist für Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner unverständlich. Anhand eines persönlichen Einkaufserlebnisses zeigt er „surreale“ Aspekte davon auf: Katzenstreu und Hundefutter darf er kaufen, Gartengeräte nicht.

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Haimbuchner ist (rechtlich) zu lange genesen und ungeimpft. Daher durfte er kürzlich in Wels nach der Eingangskontrolle zwar Katzenstreu kaufen, auch Hundefutter wäre erlaubt gewesen, Gartengeräte nicht. „Gut, die braucht man gerade eh nicht, aber nicht einmal eine Schneeschaufel dürfte ich kaufen. Wirklich surreal!“

Lehnt die Impfpflicht ab
Insgesamt sieht der FPÖ-Politiker im Lockdown für Ungeimpfte „ein rechtsstaatliches Verbrechen“. Die Impfpflicht lehnt er, mit dem Linzer Gesundheitsstadtrat und Verfassungsjuristen Michael Raml (FPÖ) an seiner Seite, auch ab: „Es geht um die Freiheit. Freie Bürger haben die Entscheidungshoheit über den eigenen Körper und darüber, was mit ihm geschieht. Diese Freiheit ist nicht verhandelbar.“

In den kommenden Wochen will der Landeshauptmann-Vize daher Verfassungsbeschwerden gegen die Impfpflicht einbringen. Man wolle einzelne Beschwerdeführer unterstützen, aber auch als Partei aktiv werden.

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